Christine Wernicke Abschlussrede zum Gesetzesentwurf „Gemeinden in Regionalversammlung“ – 13.05.20

13. Mai 2020

Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking

Rede von Christina Wernicke in Textform:

Frau Abg. Wernicke (BVB/FW):

Vielen Dank, besonders für die Einladung in den Ausschuss. Ich werde mit Herrn Dr. Zeschmann beraten, ob ich ihn dort vertrete.

Ich freue mich auch sehr über die guten Anregungen, die von Herrn Noack und von Frau Walter-Mundt gekommen sind. Über genau diese Sachen sollte noch einmal diskutiert werden.

An Herrn Görke gerichtet: Ich glaube, genauso wie Frau Budke hat Sie der zweite Teil meiner Rede ein bisschen überrascht. Sie sind davon ausgegangen, wir hätten nur ein Argument. Aber wir haben uns intensiv mit den Aufgaben der Regionalversammlungen beschäftigt und wissen, dass dort auf die Regionalräte viele Aufgaben warten, die alle Bereiche in Brandenburg umfassen. Von daher ist das nur ein kleiner Auszug. Wir könnten auch über Denkmalschutz, Bodenschutz, Kiesabbau und Sonstiges reden. Mit all diesen Fragen beschäftigt sich die Regionalversammlung selbstverständlich.

Es ist aus meiner Sicht sehr wichtig, dass alle Akteure vor Ort – also alle Gemeinden – die Möglichkeit haben, sich in den Planungsprozess, den Diskussionsprozess und den Entschlussprozess einzubringen. Ich selber komme aus einer kleinen Gemeinde, deren jetziger Bürgermeister keinen Platz als Regionalrat hat, und ich weiß, wie schwierig es ist, die Interessen der Gemeinde dort zu artikulieren, bekannt zu machen und in die Diskussion einzubringen. Genau deshalb brauchen diese kleinen Gemeinden einen Fürsprecher und Unterstützer, und das wollen wir und sollten auch Sie sein. – Danke.

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