Rede von Ilona Nicklisch in Textform:
Frau Abg. Nicklisch (BVB/FW):
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Die demografische Entwicklung in Brandenburg zeigt deutlich: Es ist ein Anwachsen der älteren Bevölkerung zu verzeichnen. Dies bringt auch einen Anstieg der Zahl der Pflegebedürftigen mit sich. Um den Anforderungen, die sich aus dem demografischen Wandel ergeben, gerecht zu werden, müssen in der Pflege zeitnah Veränderungen herbeigeführt werden. Fakt ist: Im Hinblick auf die Pflege im Alter gibt es Verbesserungsbedarf, und das in mehreren Punkten.
Probleme im Pflegebereich wie der Fachkräftemangel, harte Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne waren bereits vor der Coronakrise deutlich spürbar. Durch die Pandemie wurden sie noch zusätzlich verschärft. Daher ist es zwingend erforderlich, für gute Rahmenbedingungen in der Pflege zu sorgen. Dem bestehenden Fachkräftemangel muss entgegengewirkt werden. Als Reaktion auf den gestiegenen Personalbedarf ist die Ausbildung und Gewinnung von medizinischem Fachpersonal zu verstärken; denn nur durch genügend qualifiziertes Personal kann eine gute Pflege sichergestellt werden.
Um die Attraktivität des Pflegeberufes zu steigern und Fachkräfte im Beruf zu halten, ist eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen dringend geboten. Wertschätzung und Würdigung des Personals müssen stärker zum Ausdruck gebracht werden; schließlich ist die Arbeit von Pflegekräften sowohl körperlich als auch psychisch äußerst herausfordernd. Diese verantwortungsvolle Aufgabe muss fair und angemessen entlohnt werden, wie jetzt schon des Öfteren gesagt wurde. Die Schaffung von allgemeinverbindlichen Tarifverträgen in der Pflege ist ausdrücklich zu begrüßen.
Eine Verstärkung des Fachpersonals durch Anerkennung von ausländischen Berufsabschlüssen ist eine gute Möglichkeit, um in puncto Fachkräftemangel Abhilfe zu schaffen. Eine weitere Optimierung der Berufsanerkennungsverfahren mit dem Ziel einer Vereinfachung und Beschleunigung der Prozesse ist daher sehr zu befürworten.
Zur besseren Umsetzung der im Pakt für Pflege festgelegten Ziele scheint die Einberufung eines Runden Tisches unter Einbeziehung der Expertise des Landespflegeausschusses sinnvoll; Frau Kniestedt hat es auch schon gesagt. In dem vorliegenden Antrag wurden mehrere Ziele des Runden Tisches definiert, die dazu beitragen, wichtige Maßnahmen zur Fachkräftesicherung voranzutreiben. Auf die genaue Zusammensetzung wurde – abgesehen von der Erwähnung des Landespflegeausschusses – allerdings nicht eingegangen. Gerade diese spielt aber eine wichtige Rolle, um Erfolge zu erzielen. Hier ist in jedem Fall darauf zu achten, alle relevanten Akteure zu beteiligen. Zu überlegen wäre außerdem, ob sich durch die Festlegung zeitlicher Rahmenvorgaben nicht auch mehr Verbindlichkeiten schaffen ließen.
Eine Verbesserung der Rahmenbedingungen im Pflegebereich liegt BVB / FREIE WÄHLER sehr am Herzen. Sinnvolle Maßnahmen, die zur Erreichung dieses Ziels beitragen, unterstützen wir. Daher stimmen wir diesem Antrag zu. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
