Aktuellen Stunde debattiert über das Thema „Bedrohung, Bereitschaft und Bevölkerungsschutz – Krisenmanagement für Brandenburg weiterentwickeln“
Wie aktuell die Problematik tatsächlich ist, haben die verheerenden Waldbrände bei Treuenbrietzen und Beelitz vor wenigen Tagen einmal mehr verdeutlicht.
Brandenburg zählt zu einem der trockensten Gebiete Deutschlands – da ist es umso wichtiger, den Brand- und Katastrophenschutz zu stärken. Unser Abgeordneter Matthias Stefke betonte in seiner Rede, dass insbesondere eine entsprechende Vorbereitung auf derartige Extremeinsätze sicherzustellen sei – zum einen durch eine adäquate, moderne Ausstattung und zum anderen durch entsprechende Aus- und Fortbildungen.
Er bedankte sich ausdrücklich bei allen Einsatzkräften und sprach ihnen Anerkennung und Wertschätzung für ihren Einsatz aus. Des Weiteren regte er erneut den Aufbau des Brand- und Katastrophenschutzzentrums Welzow an, da eine derartige Einrichtung in Brandenburg bisher fehlt. Bereits zu Beginn dieses Jahres hatte die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Innenausschuss sowie im Sonderausschuss Lausitz eine weitergehende Prüfung aller Möglichkeiten zur Entwicklung eines solchen Zentrums in Welzow angemahnt – und zwar über das bisherige Ergebnis der vorliegenden Machbarkeitsstudie hinaus. Denn gerade mit Blick auf den angrenzenden Wasserlandeplatz Sedlitzer See wäre der Standort ideal, um dort ein derartiges Zentrum anzusiedeln.
Stefke wies in seiner Rede ebenfalls darauf hin, dass entsprechende Mittel zur Verfügung stehen müssen, damit die Landesschule und technische Einrichtung für den Brand- und Katastrophenschutz (LSTE) ihrer zentralen Aufgabe der Aus- und Fortbildung nachkommen kann. „Wie wir in der Januar-Sitzung des Innenausschusses […] gehört haben, stößt sie bereits an ihre Kapazitätsgrenzen, was zu einer erheblichen Unterdeckung für diverse Lehrgangsarten von Einsatzführungskräften führt. Gleichfalls ist ein nicht unerheblicher Ausbildungsstau zu beklagen. Dass dies auch in anderen Bundesländern der Fall ist, ist kein Argument, sondern vielmehr ein Weckruf, selbst mehr zu unternehmen, diesen Zustand zu verändern! BVB / FREIE WÄHLER unterstützt es, die hierfür notwendigen Mittel schnell bereitzustellen“, so Stefke.
Redebeitrag von Matthias Stefke (BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)
In der Debatte äußerten CDU, SPD und Grüne, dass das Krisenmanagement für Brandenburg weiterentwickelt und weiter in den Katastrophenschutz, in die Technik, die Ausbildung aber auch die Vorsorge investiert werden müsse. Angesichts zunehmender Bedrohungen im virtuellen Raum, beispielsweise durch Hackerangriffe, müsse auch der Schutz der Infrastruktur vor Cyberangriffen vorangetrieben werden.
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen wies darauf hin, dass im Rahmen des Bevölkerungsschutzes auch die Infrastruktur geschützt werden müsse. Dies betrifft unter anderem die Versorgung mit Wasser, Strom, Lebensmitteln, Kommunikationsnetzwerke und die Aufrechterhaltung der Einsatzfähigkeit von Feuerwehr, Polizei und Rettungskräften. Wichtig sei ebenfalls der Ausbau der Warn- und Infrastruktur in Form von Sirenen, Warnapps etc. sowie der Erwerb von Kompetenzen zur Betreibung dieser Infrastruktur.
