Rede von Ilona Nicklisch in Textform:

Ilona Nicklisch (BVB/FW):

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Kollegen und Kolleginnen! Frau Kniestedt, Sie haben vollkommen recht: Natürlich müssen alle in den Blick genommen werden, alle Ärztinnen und Ärzte, aus allen Ländern. Aber weil wir dies alles jetzt mit dem Ukrainekrieg in Verbindung gesetzt haben, war uns das eben wichtig.

Wie Frau Nonnemacher gerade ausgeführt hat, wird ja viel unternommen, damit diejenigen, die 2015 zu uns gekommen sind, schon gut integriert werden. Aber ich sage immer – das hat sie auch gesagt -, dass wir mit der Zahl der Anträge nur im einstelligen Bereich liegen – Sie haben recht, Sie hatten es auch im ASGIV gesagt -: Ich glaube, es waren zwei Ärzte, ein Sozialpädagoge … insgesamt sechs oder sieben Leute. Das stimmt alles. Aber die Qualifizierung ist uns auch wichtig. Das habe ich in meiner Rede gesagt. Qualifizierung ist wichtig, natürlich. Ohne sie geht es nicht. Es geht hier um Leben und um Verantwortung. Das stimmt alles. Ich bedanke mich also, Frau Kniestedt, für Ihre gute Rede und Ihre Anregungen.

Und zu Ihnen, Herr Kretschmer, kann ich gar nicht viel sagen. Das hätte DIE LINKE genauso gut beantragen können wie wir. Alles, was Sie gesagt haben, steht auch in unserem Antrag. Ich freue mich auf Ihre Zustimmung.

Zusammenfassend möchte ich hervorheben, wie wichtig es ist, diese Problematik jetzt zügig anzugehen. Das ist wichtig, denn es vergehen sonst Monate, vielleicht auch Jahre. Wenn wir es jetzt nicht anfangen, werden wir irgendwann sagen: Die Freien Wähler haben es doch einmal angesprochen, das war 2022. Jetzt haben wir 2023, und es ist immer noch nicht so viel – ich will nicht sagen, nichts, aber nicht so viel – passiert.

Nach der Aufnahme zahlreicher aus der Ukraine Geflüchteter müssen wir nun die angemessene Versorgung sicherstellen und die Voraussetzungen für die Eingliederung im Arbeitsmarkt schaffen. Wir müssen die schnelle und unkomplizierte Anerkennung von medizinischen Abschlüssen ermöglichen und die geschilderten Projekte – das Pilotprojekt – optimieren, wie Frau Nonnemacher sagte – da müssen wir konkreter werden, da haben Sie recht; ich freue mich über Ihre Anregungen -, um die vorhandenen Qualifikationen im medizinischen Bereich bestmöglich einzusetzen. Aus der Ukraine geflüchtete Ärzte, Pflegekräfte und medizinische Fachkräfte können in Brandenburg einen wirklich wertvollen Beitrag zur Versorgung von Einheimischen und – selbstverständlich – ukrainischen Geflüchteten leisten,

(Beifall BVB/FW)

wenn sie von uns die Chance dazu erhalten. Wir sind diejenigen, die ihnen das ermöglichen können.

Und Sie wissen: Zeit ist wertvoll. – Lassen wir sie nicht verstreichen. Zeigen wir den Menschen, dass wir alles tun werden, um sie zu integrieren. Das ist mir sehr wichtig. Lassen Sie uns gemeinsam, konstruktiv – das habe ich mir aufgeschrieben – und sachlich prüfen, wie wir die Geflüchteten bei der Integration in den Arbeitsmarkt unterstützen und die Anerkennung von Berufsabschlüssen im Gesundheitsbereich beschleunigen können.

(Einzelbeifall BVB/FW)

Ich sehe, dass wir den Antrag nicht durchbringen können.

Vizepräsident Galau:

Frau Kollegin, Sie müssten jetzt bitte zum Schluss kommen.

Frau Nicklisch (BVB/FW):

Ich höre sofort auf, Herr Vorsitzender, Sie haben recht. – Aber ich möchte anregen, den Antrag an den ASGIV zu überweisen. Das würden wir uns sehr wünschen. – Danke.

(Beifall BVB/FW)