Rede von Ilona Nicklisch in Textform:
Frau Nicklisch (BVB/FW):
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Mit fortlaufendem Wandel gehen immer neue Herausforderungen für den Verbraucherschutz einher. Angesichts dessen ist es umso wichtiger, ihn weiter zu stärken. Aus dem vorliegenden Bericht wird ersichtlich, dass bis Ende 2021 bereits mehrere Maßnahmen der Verbraucherpolitischen Strategie des Landes Brandenburg umgesetzt werden konnten. Das ist natürlich erfreulich, doch damit ist es längst nicht getan.
Die Arbeit an Maßnahmen zur Verbesserung sowie ihre Umsetzung müssen kontinuierlich fortgesetzt werden. Neben der Umsetzung der noch nicht erreichten Maßnahmen spielt die Weiterentwicklung der Strategie eine wichtige Rolle. Es müssen Wege gefunden werden, um auf neue Herausforderungen wie die voranschreitende Digitalisierung zu reagieren.
Die im Bericht erwähnte Beteiligung von Bürgern ist ein bedeutender Aspekt im Hinblick auf ein bedarfsgerechtes und lösungsorientiertes Handeln. So lassen sich Probleme und Potenziale vor Ort am besten in Erfahrung bringen. Die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und die entsprechenden Vorschläge aus dem Onlinebeteiligungsverfahren sollten in die Überlegungen zur weiteren Strategie einfließen.
(Beifall BVB/FW)
Die Zielformulierungen spiegeln Themen wider, die die Bürger aktuell bewegen und die angegangen werden müssen. Eine bezahlbare Energieversorgung, ein landesweiter schneller Zugang zum Internet und die Bekämpfung von Onlinebetrug sind hier nur als einige Beispiel zu nennen. Wie wir sehen, gibt es noch einiges zu tun, um den Schutz der Verbraucher im Land Brandenburg zu verbessern.
Verbesserungsbedarf gibt es zum Beispiel beim Zugang zu Beratungsangeboten. Während Verbrauchern in den größeren Städten zahlreiche Beratungsstellen zur Verfügung stehen, ist dies im ländlichen Raum nicht der Fall.
(Beifall BVB/FW)
Ziel muss es sein, Beratungsangebote im Flächenland Brandenburg so auszuweiten, dass Verbrauchern landesweit ein guter Zugang ermöglicht wird. Daher ist es richtig und wichtig, den mobilen und digitalen Verbraucherschutz zu fördern. Dass neben dem ersten Digimobil im Norden Brandenburgs nun auch noch ein weiteres Digimobil im Süden des Landes zum Einsatz kommt, ist ein guter Anfang – Herr Büttner hat es schon erklärt. Das Angebot der mobilen Verbraucherberatung ist jedoch weiter ausbaufähig.
Es ist ebenso darauf zu achten, ein alters- und behindertengerechtes Informationsangebot sicherzustellen und auszuweiten. Um Verbraucher ausreichend und effektiv zu schützen, sind eine frühzeitige Sensibilisierung und eine Stärkung der Verbraucherkompetenz erforderlich. Die Verbraucherbildung leistet hierzu einen wichtigen Beitrag. Aufgrund der Pandemie konnten Aktionen und Fortbildungen zur schulischen Verbraucherbildung jedoch nicht wie geplant umgesetzt werden. Dies sollte in naher Zukunft unbedingt nachgeholt werden.
Die soeben genannten Aspekte sollten in jedem Fall Berücksichtigung finden, damit es gelingen kann, den Verbraucherschutz in Brandenburg weiter zu stärken. – Danke für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall BVB/FW und DIE LINKE sowie vereinzelt AfD)
