Rede von Matthias Stefke in Textform:
Matthias Stefke (BVB/FW):
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Was kann man als Oppositionsfraktion eigentlich mehr erreichen, als dass zu einem Antrag, den man eingebracht hat, eine ernsthafte Debatte geführt und weitgehend Übereinstimmung darüber, dass das Thema des Antrags wichtig ist, hergestellt wird? Das haben wir heute fraktionsübergreifend – bis auf die Kolleginnen und Kollegen der AfD-Fraktion – festgestellt.
Ich bin dankbar für die Ernsthaftigkeit, mit der dieses Thema, das kein leichtes Thema und immer noch mit gewissen Tabus behaftet ist, diskutiert wurde. Ich freue mich noch mehr, dass spontan Übereinstimmung darüber hergestellt werden konnte, dass wir den Antrag nicht ablehnen, sondern ihn an den zuständigen Fachausschuss überweisen, um dieses wichtige Thema dort noch viel intensiver und ausführlicher zu erörtern. Ich hoffe, dass es dort nicht versickert.
Frau Ministerin Ernst hat eben selbst verdeutlicht, dass es ein Thema ist, das von verschiedenen Seiten – Landesschülerrat und andere Bereiche – an ihr Haus herangetragen wird. Insofern sollte die Überweisung kein Ausweg, wie man aus dem Antrag herauskommt, sondern ein Einstieg in eine lösungsorientierte Vertiefung im Ausschuss sein. – Ich bedanke mich und möchte meinen Beitrag damit kurz halten. – Danke.
(Beifall BVB/FW, SPD, CDU, B90/GRÜNE und DIE LINKE)
