Rede von Philip Zeschmann in Textform:
Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW):
Erst einmal herzlichen Dank für diese interessante Debatte. – Ich schicke voraus – vor allem an Frau Kornmesser und Herrn Rostock -, dass der Antrag nicht überflüssig geworden ist und auch nicht obsolet, nur weil sich der VDE nach der öffentlichen Aufforderung der Bundesnetzagentur bewegt hat. Denn der VDE fordert nach wie vor Meldepflichten und gibt nach wie vor Sicherheitsvorschriften vor, die nicht nötig sind, was a) die EU-Vorgaben beweisen und b) die gesetzliche Umsetzung und die Praxis seit vielen Jahren in der EU – nicht nur in Luxemburg, sondern auch in anderen Ländern – vor Augen führen.
Ich freue mich natürlich, dass mit unserem Antrag die Bürokratie ein kleines Stück weiter abgebaut wird,
(Beifall des Abgeordneten Stefke [BVB/FW])
allerdings haben Sie selbst betont, es handele sich um ein Positionspapier des VDE. Ob und wann das zur Umsetzung kommt und die entsprechenden Gesetze geregelt werden, ist eine ganz andere Frage. Deswegen ist der Antrag nach wie vor richtig und notwendig.
(Beifall BVB/FW)
Ich weiß nicht, wie ich es interpretieren soll, dass Frau Dr. Ludwig, also die CDU-Fraktion, ihren Redebeitrag zu Protokoll gegeben hat. Ob es vollkommenes Desinteresse oder Langeweile ausdrückt – das zu interpretieren müssen wir den Zuschauern und Zuhörern überlassen.
(Unruhe bei der CDU)
Herr Walter, die Problematik hinsichtlich des Entschließungsantrags ist, dass die Preise aufgrund der aktuellen Diskussion leider schon wieder gestiegen sind. Ich glaube, sie sind auch deswegen gestiegen, weil es in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin eine Förderung aus Steuergeldern gibt. Sie sind ja auch Mitglied im Wirtschaftsausschuss, und wir haben in den letzten Jahren – während Corona- und anderen Zeiten – vom Wirtschaftsministerium, gelernt, dass wir Hilfen, die nur wenige Hundert Euro ausmachen, gar nicht auszahlen können. Wir hatten damals einen Antrag zu den Kleinspeichern gestellt, als man uns sagte: Na, wenn wir nur mit ein paar Euro fördern sollen, ist der bürokratische Aufwand viel zu groß; es lohnt sich ja gar nicht, das zu kontrollieren. – Das trifft hier leider auch zu, denn bevor diese Thematik diskutiert wurde, gab es solche Kraftwerke für 400 bis 500 Euro zu kaufen. Trotzdem freue ich mich, dass ich als „Comandante Zeschmann“ die Revolution im Kleinen in der Energiebranche freigeben kann, und sage hiermit: Okay, starten wir sie!
(Beifall BVB/FW)