Rede von Christine Wernicke in Textform:
Frau Christine Wernicke (BVB/FW):
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon der amerikanische Jurist, Journalist und Schriftsteller Charles Dudley Warner war der Auffassung:
„Ein Stück Land zu besitzen, es mit der Hacke zu bearbeiten, Samen auszusäen und deren Erneuerung des Lebens zu beobachten – dies ist die befriedigendste Sache, die ein Mensch tun kann.“
Diese Meinung vertreten auch die rund 60 000 Brandenburgerinnen und Brandenburger, die Mitglied im Landesverband Brandenburg der Gartenfreunde e. V. sind. Damit erfreut sich der Bereich des Kleingartenwesens in unserem Bundesland einer sehr großen Beliebtheit, was auch an der langen Tradition dieser Art der Freizeitgestaltung erkannt werden kann.
(Beifall BVB/FW)
Deutschlandweit ist der Landesverband Brandenburg immerhin der sechstgrößte. Neben den Vereinen, die sich im Landesverband organisiert haben, existieren zudem zahlreiche weitere Kleingartenanlagen, die in anderen Strukturen organisiert sind. Ich bin sicher, Sie alle hier kennen die lokalen Kleingartenvereine in Ihren jeweiligen Heimatorten – und das ganz unabhängig von Ihrer Wohngegend, denn das Kleingartenwesen ist sowohl in den städtischen Ballungsräumen als auch im ländlichen Raum vertreten.
Besonders in Ersteren stellen die Parzellen einen wichtigen Naturraum dar, in dem viele gefährdete Tierarten wie der Schwarze Bär, ein in Deutschland vom Aussterben bedrohter Schmetterling, ein Zuhause finden. Das Kleingartenwesen hat somit nicht nur einen Erholungswert, sondern zudem eine wichtige Bedeutung für den Naturschutz.
(Beifall BVB/FW)
Wie viele von Ihnen sicherlich wissen, stehen die Kleingartenvereine und ihre ehrenamtlichen Verantwortlichen vor enormen Herausforderungen. Beispielhaft sollen hier die Konflikte, die sich aus dem anstehenden Generationswechsel ergeben, sowie teils existenzielle Fragen rund um den Anschluss- und Benutzungszwang als auch bauplanungsrechtliche Fragen genannt sein. Insbesondere die Umsetzung eines erfolgreichen Generationswechsels ist eine große Aufgabe für zahlreiche Kleingartenvereine wie auch für den Landesverband Brandenburg der Gartenfreunde e. V.
(Beifall BVB/FW)
Umfragen zeigen, dass das Kleingartenwesen so beliebt ist wie seit Langem nicht mehr. Besonders junge Familien zieht es raus ins Grüne. So ergab beispielsweise eine Umfrage des Instituts YouGov aus dem Jahr 2021, dass sich rund 50 % der 25- bis 34-Jährigen vorstellen können, einen Kleingarten zu betreuen. Ein ähnliches Bild ergibt sich bei den Befragten, die über 45 Jahre alt waren.
Zudem ist zu beobachten, dass Kleingartenanlagen durch die Einschränkungen aufgrund der Coronaepidemie immer begehrter geworden sind. Auch durch die Inflation und die pandemiebedingte neue Wahrnehmung in Bezug auf die Lebensmittelproduktion denken mittlerweile zahlreiche junge Menschen darüber nach, eigenes Obst und Gemüse anzubauen und einen Kleingarten zu bewirtschaften.
(Beifall BVB/FW)
Dies ist ein wichtiger Schritt für die zukünftige Dialogbildung zwischen Verbrauchern und Landwirten und kann zu mehr Verständnis für die Erzeugung von Lebensmitteln führen. Wer einmal sein Essen selbst angebaut hat, sieht die Landwirtschaft mit anderen Augen.
(Beifall BVB/FW sowie der Abgeordneten Domres [DIE LINKE] und Frau Augustin [CDU])
Doch so idyllisch das Bild vom eigenen Stückchen Grün und selbst geernteten Tomaten auch sein mag – Kleingärtnerinnen und Kleingärtner sehen sich mit vielen Herausforderungen konfrontiert: So gibt es Diskussionen rund um den Anschluss- und Benutzungszwang sowie hinsichtlich der Abfallentsorgung. Die aktuellen verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen, welche die Unterwerfung der Kleingartengrundstücke unter einen Anschluss- und Benutzungszwang in kommunalen Satzungen für rechtmäßig erachten, werfen bei den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern viele Fragen auf. So ist häufig unklar, in welcher Art und Weise zukünftig Fragen der Ver- und Entsorgung in Kleingartenanlagen behandelt werden sollen.
Knapp 90 % der Kleingärten sind an die Wasserversorgung angeschlossen, und ca. 75 % der Parzellen verfügen über einen Stromanschluss.
Neben dem Landesverband Brandenburg der Gartenfreunde e. V., der sich sehr um die Begleitung und Unterstützung der einzelnen Mitgliedsvereine bemüht, benötigen Kleingärtnerinnen und Kleingärtner sowie die nicht im Landesverband organisierten Vereine einen Landesbeauftragten für das Kleingartenwesen.
(Beifall BVB/FW)
Dieser von uns so genannte Kleingartenbeauftragte soll sich als zentraler und unabhängiger Ansprechpartner um die kolonieübergreifenden Belange des Kleingartenwesens bemühen und die Vereine bei größeren und komplexeren Problemen fachlich unterstützen. Der Kleingartenbeauftragte soll das Bindeglied zwischen der Landesregierung, dem Landesverband Brandenburg der Gartenfreunde, den Kreisverbänden sowie den Kleingartenvereinen, die nicht im Landesverband organisiert sind, sein. Daher bedarf es eines Gesetzentwurfs für die Einrichtung der Stelle eines solchen Landesbeauftragten für das Kleingartenwesen in Brandenburg. (Beifall BVB/FW) Wir werben herzlich um Ihre Zustimmung.
(Beifall BVB/FW)
