Rede von Philip Zeschmann in Textform:
Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW):
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Es freut mich natürlich sehr, dass auch die Koalitionsfraktionen endlich erkannt haben, dass es an verschiedensten Stellen ungenutzte Abwärmepotenziale gibt, die systematisch genutzt werden sollten, um unsere Energie- und Wärmeversorgung auf ein möglichst breites, diversifiziertes Fundament zu stellen, hatten wir als Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen/Freie Wähler doch bereits im Februar 2021 unseren diesbezüglichen Antrag „Wärme aus Abwasser für Nah- und Fernwärmenetze nutzen“ in das Plenum dieses Hauses eingebracht. Damals war die Erkenntnis leider noch nicht so weit gereift, und unser Antrag wurde natürlich von Ihnen abgelehnt.
Wir hatten ja schon die Hoffnung aufgegeben, dass energiepolitische Realitäten in der Koalition noch wahrgenommen werden, freuen uns aber sehr über die Ausführungen in der Einleitung zu „Backup-Systemen“ zur Sicherung einer kontinuierlichen Stromversorgung. Das ist nur ein anderer Begriff für „Reservekraftwerke“, die wir hier jahrelang zur Überbrückung sogenannter Dunkelflauten gefordert haben. Aber gut, dass es immerhin jetzt so weit kommt.
(Beifall BVB/FW)
So viel Vernünftiges zur Energiepolitik haben wir von den Koalitionsfraktionen seit dem Bestehen dieser Koalition noch nicht vernehmen dürfen. Deshalb – ganz ehrlich -: Glückwunsch zum ersten realistischen Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema Energie seit ihrem Bestehen!
(Kommentar von einem anderen Abgeordneten: Frage und Name darf aus protokollarischen Gründen nicht hier erscheinen.)
Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW):
Es geht aber noch weiter mit dem neuen Realismus. Ich zitiere:
„Für die Nutzung von Wasserstoff in Backup-Systemen sowie in“
– bitte zuhören! –
„H2-ready-Gaskraftwerken“
– ich sprach gerade von den Gaskraftwerken –
„ist die Integration dieser Anlagen in das geplante Wasserstoffleitungsnetz notwendig, um einen Beitrag zur Systemsicherheit und Grundlastfähigkeit zu leisten.“
Also doch die von uns bereits vor drei Jahren geforderten Gaskraftwerke als Reservekraftwerke, nur – für die Grünen – schön in Wasserstoff-Fähigkeit verpackt! Ich hoffe, es fällt nicht auf, dass nur eine Hülle drumherum ist; das ist so etwas wie hübsches Geschenkpapier.
Wäre nur noch zu hoffen und zu wünschen, dass Sie, nachdem die EU Gas als Energiequelle für nachhaltig erklärt hat – übrigens auch auf Betreiben von Deutschland -, jetzt auch ganz schnell auf die Energieversorger in Brandenburg zugehen, ihnen verlässliche Rahmenbedingungen für den Bau von solchen, dringend erforderlichen Reservekraftwerken geben und sie dabei unterstützen, diese schnellstmöglich zu planen und zu bauen, wie wir es bereits vor drei Jahren gefordert haben.
(Beifall BVB/FW)
Hätten Sie bereits damals diese Einsicht gehabt und wir hier eine Mehrheit dafür gefunden, das also anstoßen können, hätten wir heute zumindest fertig genehmigte Kraftwerke, wenn wir nicht sogar bereits daran bauen würden.
(Beifall BVB/FW)
Ich kann nur sagen: Hoffentlich ist es nicht schon zu spät, um ohne Atomkraftwerke und ohne Blackouts über den nächsten Winter zu kommen! – Danke schön.
(Beifall BVB/FW)
