Rede von Christine Wernicke in Textform:

Christine Wernicke (BVB/FW):

(Zuruf)

– Das macht Frau Wernicke jetzt, genau. – Vielen Dank meine Damen und Herren. Es ist sehr beruhigend, dass unsere Finanzministerin alles im Blick hat und genau weiß, wo die Gemeinden noch Probleme haben und welche der Regelungen – die wir ihr natürlich noch einmal hilfreich mit an die Seite gegeben haben – geändert werden müssen.

(Einzelbeifall)

Ich möchte aber sagen, dass es möglich sein muss, das zeitnah einzuschätzen und dieses Transparenzverzeichnis zu entwickeln, denn 87 % der Anträge liegen vor.

Von meiner Seite auch ein großes Dankeschön an die Mitarbeiter der Finanzverwaltung, die das alles zusätzlich zu den regulären Aufgaben, die sie haben, bewerkstelligen: Von BVB / FREIE WÄHLER ein herzliches Dankeschön für die dort geleistete Arbeit!

(Beifall BVB/FW)

Ja, Herr Noack, all das gilt erst ab 2025 und es ist vielleicht ein bisschen früh, aber es ist besser, vorbereitet zu sein, als den Ereignissen hinterherzulaufen.

(Beifall BVB/FW sowie des Abgeordneten Schaller [CDU])

Das möchte ich auch Herrn Schaller sagen – das haben Sie genauso gesehen.

Und ja, Herr Gizycki, wenn Sie noch ein Gutachten brauchen: Wir kennen die fachlichen Regelungen und wissen, wo wir ansetzen müssen. Dafür brauchen wir kein Gutachten; das können wir selber machen – und deshalb auch unser Antrag heute.

(Beifall BVB/FW sowie des Abgeordneten Schaller [CDU])

Auch wenn Sie sich nicht zu einem positiven Votum entschließen können, freuen wir uns, dass Sie die Richtigkeit des Inhaltes unseres Antrags anerkannt haben. – Vielen Dank.

(Beifall BVB/FW sowie der Abgeordneten Adler [SPD], Schaller und Schier [CDU])