(Sinnlose) Verbote verbieten: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion rechnet mit der Verbotspolitik ab

8. Okt 2023

In vielen Bereichen des Lebens gängelt die Politik die Bürger mit immer mehr sinnlosen Verboten. Manche Politiker glauben dabei, die einzig wahre Lösung zu kennen und die Bürger zu ihrem Glück zwingen zu müssen. Wir lehnen diese Entwicklung ab.

Heizungsgesetz
Mit dem Heizungsgesetz zwingt die Bundesregierung die Menschen mit Strom zu heizen, obwohl sie den Strom durch verfehlte ideologische Energiepolitik extrem teuer gemacht hat. Die hohen Umbaukosten zur Wärmepumpe sind für viele Bürger nicht zu stemmen!
Für uns ist klar: Die Bürger sollen selbst entscheiden, welche Heizung sie verwenden!


Verbrenner-Verbot
Die Wahl des Autos ist eine persönliche Entscheidung auf Grundlage der eigenen Bedürfnisse und finanziellen Möglichkeiten. Die EU will jedoch Verbrennungsmotoren verbieten, ohne zu klären, wie dann eine bezahlbare Mobilität vor allem im ländlichen Raum aussehen soll.
Für uns ist klar: Die Bürger sollen selbst entscheiden, welches Auto mit welchem Antrieb sie nutzen wollen!


Gendersprache
Wer gendern möchte, kann dies tun. Doch es ist nicht Aufgabe des Staates, Bürgern, Behörden und Bildungseinrichtungen die Verwendung der deutschen Rechtschreibung zu verbieten. Die Weigerung zu Gendern darf nicht zu negativen Konsequenzen führen.
Für uns ist klar: Behörden, Bildungseinrichtungen und der öffentliche Rundfunk haben sich nach der Deutschen Rechtschreibung zu richten. Und sich politisch neutral zu verhalten.


Drohendes Fleischverbot
Es obliegt nicht dem Staat, Nahrungsmittel unter Vorwänden zu verbieten oder einzuschränken. Auch in Zukunft soll die Wahl der Nahrung eine persönliche Entscheidung jedes einzelnen Bürgers bleiben. Jeder soll selbst entscheiden, sich mit Fleisch oder ohne zu ernähren!
Für uns ist klar: Die Bürger sollen selbst entscheiden, was sie essen wollen!


Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion rechnet mit der Verbotspolitik ab. 
Besuchen Sie einen unserer folgenden Veranstaltungstermine:


  • 11.10.2023, BERNAU, 18:00 Uhr, Grundschule am Blumenhag (Rotunde)
  • 24.10. FINSTERWALDE 18:00 Uhr, Logenhaus Finsterwalde
  • 07.11. BRANDENBURG 18:00 Uhr, Fontane-Klub / Gelber Salon
  • 20.11. NEURUPPIN 18:00 Uhr, Sporthotel & Sportcenter Neuruppin

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