Rede von Péter Vida in Textform:
Péter Vida:
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich war eben wirklich abgelenkt. Ich bitte um Entschuldigung – nicht, dass die Ministerin noch feuchte Augen bekommt, weil sie denkt, wir seien dabei auf ihrer Seite. Ich denke, inhaltlich habe ich das klargemacht. – Ich komme zur Sache; ich möchte mir hier keine Ordnungsrufe einhandeln.
Meine Damen und Herren, freuen Sie sich auf Kulturtermine? Die Ministerin – die andere Ministerin – freut sich sicherlich auch darauf: Vereine, die am Wochenende ehrenamtlich alles geben und dabei Musik spielen. Die Termine sind wahrlich rarer geworden; der Grund dafür ist einfach: Viele Vereine haben die Pandemiejahre nicht gut überstanden. Die Rücklagen sind aufgebraucht, und mit Traditionen wurde teilweise gebrochen. Manche Vereine haben ihre Tätigkeit gänzlich eingestellt. Der Karnevalverband Berlin-Brandenburg hat uns zum Beispiel berichtet, dass es vielen Vereinen finanziell sehr schlecht geht – und das ist nur ein kleiner Ausschnitt aus dem Spektrum der vielen ehrenamtlich organisierten Vereine.
Die für die Vereine zuvor unvorstellbaren Absagen der letzten Jahre haben den Verantwortlichen zusätzliche Sorgen bereitet. Das wirtschaftliche Risiko, das sie tragen, wird größer, und der bürokratische Aufwand wird leider von Jahr zu Jahr mehr. Die Folgen sind dramatisch, denn diese ehrenamtlich organisierten Feste sind weit mehr als nur Tanz, Gesang oder die eine oder andere Weinschorle: Sie sind der Kitt unserer Gesellschaft.
(Beifall des fraktionslosen Abgeordneten Stefke)
Menschen unterschiedlicher Meinung, Herkunft oder gesellschaftlicher Stellung finden zusammen und lachen die Unterschiede weg. Brücken werden gebaut, und es wird Verständnis für die Probleme des anderen geweckt. Vorurteile werden abgebaut – und wenn man merkt, dass man nicht als Einziger kleine oder große Probleme zu wälzen hat, sieht die Welt gleich etwas weniger dramatisch aus. Aktuell können wir leider beobachten, was passiert, wenn dieser Kitt der Gesellschaft verloren geht: Der Ton wird rauer, Verständnis bröckelt weg.
Thales von Milet sagte einmal:
Wer ist glücklich? Wer Gesundheit, Zufriedenheit und Bildung in sich vereinigt.
Das heißt nichts anderes, als dass wir nicht nur etwas für die Schulen und die Gesundheitsversorgung, sondern auch etwas für das gesellschaftliche Leben unserer Bürger tun müssen, wenn wir dort Defizite erkennen, und sei es nur eine Initialzündung, ein Katalysator, so wie der vorliegende Antrag zu später Stunde – für den ich mich über Aufmerksamkeit sehr freuen würde.
Vereine, meine Damen und Herren, sollen für drei eintrittsfreie Vereinsfeste im Jahr bis zu einer Veranstaltungsfläche von 500 m² von den Abgaben für Rechteinhaber von Musik befreit werden. Die Effekte, die wir damit anstreben, sind vielfältig. Neben dem Wegfall von Bürokratie sollen insbesondere auch kleine Vereine von einem Kostenblock entlastet werden, der manchmal darüber entscheidet, ob Eintrittsgelder genommen werden müssen oder nicht. Die Teilnahme wird somit niedrigschwellig möglich, und für die ehrenamtlichen Organisatoren sinkt das Risiko erheblich.
Wir möchten auch Anreize für kostenfreie Veranstaltungen schaffen. Die Menschen sollen sich treffen und miteinander sprechen und nicht wegen 5 Euro Eintritt davon Abstand nehmen,
(Beifall der fraktionslosen Abgeordneten Nicklisch, Stefke und Wernicke)
was sich bei einer Familie schnell auf 20 Euro, 30 Euro summieren kann. Zu guter Letzt wollen wir damit auch die Kulturschaffenden unterstützen. Auch diese Branche hat erheblich unter Corona gelitten und sich bis heute nicht wirklich erholt.
Wer meint, dass dies für Brandenburg keine Relevanz hätte, der irrt; denn die Zahlungs- und Rechtssicherheit, die man den Vereinen gibt, wenn das Land die Kosten trägt, ist eine erhebliche Bereicherung und Erleichterung.
(Beifall der fraktionslosen Abgeordneten Nicklisch, Stefke und Wernicke)
Meine Damen und Herren! Fassen wir zusammen: Mit einer Maßnahme helfen wir den Vereinen und Kunstschaffenden und bringen unsere Bürger wieder näher zusammen. Vielleicht sorgt sie auch für gute Laune. Deswegen bitte ich um eine wohlwollende Beratung und noch viel mehr um eine großherzige – hochherzige! – vorweihnachtliche Zustimmung. – Vielen Dank.
