Philip Zeschmann 2. Redebeitrag zum Antrag „Sicherungsleistungen für Rückbauverpflichtungen“ – 17.12.2021

17. Dez 2021

Rede von Philip Zeschmann in Textform:

Dr. Zeschmann (BVB/FW):

Herzlichen Dank, Herr Präsident, für den Hinweis. – Ich mache das jetzt im Schnelldurchgang.

Frau Kornmesser, ich hatte mir notiert: Die Koalitionsfraktionen sind blind, was Probleme betrifft. Sie wollen einfach nicht erkennen, dass Probleme offensichtlich sind, wenn man in der Lage ist, über den Tellerrand zu schauen. Natürlich wissen wir, dass es die Anlagenbetreiber trifft, und, wenn man dieser nicht mehr habhaft wird, die Eigentümer. Haben Sie schon mal dem brandenburgischen Bauernverband mitgeteilt, welch enorme Lasten auf seine Mitglieder zukommen? Das sollte im Nachgang dieser Diskussion gemacht werden.

Dieser Antrag soll unangenehme Überraschungen verhindern. Ich weiß gar nicht, was Sie überhaupt wollen: Wir haben doch gerade mal einen Prüfantrag vorliegen; wir haben noch nicht einmal eine gezielte Forderung erhoben.

Letzter Punkt, Frau Walter-Mundt: Sie arbeiten offensichtlich – wie die ganze Koalition – nach dem Prinzip Hoffnung, nach dem Motto: Wir hoffen darauf, dass die meisten Anlagen weiterbetrieben oder einem Repowering zugeführt werden. Das nenne ich Weitblick, das nenne ich Zukunftsorientierung! Das bedeutet für mich, über den Tellerrand zu schauen. – Herzlichen Dank!

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