Rede von Christine Wernicke in Textform:
Frau Wernicke (BVB/FW):
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Meine Vorredner haben schon viel aus meiner Rede vorweggenommen. Von daher beschränke ich mich auf ein paar kleine Punkte, aber auch die kleinen Dinge, Herr Keller, können einen erfreuen, etwa die Wildkameras für die Adlerhorste. Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie das in den Haushaltsvollzug nehmen und damit unserem Antrag nachgekommen sind. Ich hoffe, da sind auch die Horstwächter inkludiert – das ist ja eine Einheit; so würde ich das sehen.
Danke auch an Isabell Hiekel, dass du das mit dem Grumsiner Forst klargestellt hast. Ich habe gesehen, dass bei der Haushaltsstelle zum Biosphärenreservat eine Minderung von 234 000 Euro enthalten ist. Ich hoffe aber, dass das nicht die Naturwacht betrifft. Von daher vertrauen wir einfach einmal auf den Bericht, den uns der Minister über die Erfüllung der Aufgaben dann im ALUK gibt. Vielen Dank.
Der Ausschuss heißt ja Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz, und – ich muss ganz ehrlich sagen – ich schätze die gute und konstruktive Zusammenarbeit und auch die souveräne Leitung dieses Ausschusses durch Herrn Roick. Aber warum geht es bei den Haushaltsberatungen nicht so? Wir sind uns dort so einig, wir finden gute Kompromisse – und einmal im Jahr geht es plötzlich nicht.
(Zurufe)
Das ist unser Ziel für das nächste Jahr, denke ich, nicht nur ein oder zwei Anträge gemeinsam in den Haushalt einzubringen, sondern, wenn der Landwirtschaftsausschuss der Initiator ist – Herr Funke, ich werde heute keine Fragen von Ihnen beantworten -, sollten wir das als Ausgangspunkt nehmen und im nächsten Jahr fünf, sechs, sieben Anträge gemeinsam in den Haushalt einbringen.
Der Ausschuss heißt Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und wir diskutieren nicht nur über Artenvielfalt und Artenschutz, wir beschäftigen uns auch mit der Geflügelpest und der Afrikanischen Schweinepest. Wir dürfen nicht vergessen, dass es für viele Landwirte momentan eine große Bedrohung ihrer wirtschaftlichen Existenz bedeutet, wenn sie in einem Schweinepestgebiet leben. Auch mit diesen Fragen müssen wir uns beschäftigen. Es ist also auch dringend notwendig, dass wir als Landtag hier ein Zeichen senden und verstärkt landwirtschaftliche Themen auf die Agenda setzen, wenn wir dem Titel unseres Ausschusses gerecht werden wollen. Es muss, verbunden mit dem Thema Versorgung und Ernährung, auch eine Förderung und Unterstützung der Landwirtschaft geben. Wir haben jetzt eine Haushaltsstelle dafür im Plan, da wird die regionale Vermarktung schon einmal angedacht. Das ist der erste gute Schritt, aber das reicht natürlich bei Weitem nicht aus.
Es reicht auch nicht aus, dass wir uns nur am Rande mit den Forderungen der Bauernproteste beschäftigen. Wir müssen uns mit den Problemen, die zu den Protesten führen, ernsthaft beschäftigen, denn die Landwirtschaft ist und bleibt ein Garant für die Lebensfähigkeit dieses Landes. Wir müssen den Landwirten auch endlich die Last von den Schultern nehmen, dass sie die Krisensituationen immer allein bewältigen müssen.
Ich würde sagen, alles andere haben meine Vorredner gesagt. Deshalb werden wir uns bei der Abstimmung über Ihren Einzelplan – auch in Betracht der Adlerhorste und des Grumsiner Forsts – wohlwollend enthalten. – Danke schön.
