Rede von Matthias Stefke in Textform:

Matthias Stefke (BVB/FW):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe mich veranlasst, eine persönliche Erklärung zu dem Redebeitrag des Kollegen – des geschätzten Kollegen – Björn Lakenmacher abzugeben.

Herr Lakenmacher, Sie haben unserer Fraktion und damit auch mir vorgeworfen, wir hätten am Dienstag dieser Woche in einer Pressekonferenz alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den kommunalen Wahlämtern diffamiert, weil sie Fehler und Versäumnisse begangen hätten, die ja mal passieren könnten.

Ich weise das in aller Entschiedenheit – auch und gerade als Mitglied des Ausschusses für Inneres und Kommunales – zurück. Schauen Sie sich bitte die online noch verfügbare Pressekonferenz an. Wir haben keinesfalls allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern pauschal Böswilligkeit oder die absichtliche Behinderung des Volksbegehrens unterstellt. Nein, wir haben praktische Beispiele aus der kommunalen Ebene genannt, die tatsächlich eine Behinderung des Volksbegehrens darstellen oder nur als solche verstanden werden können. Es waren mehr als zwei Hände voll an Beispielen, die wir aufgezeigt haben.

BVB/FREIE WÄHLER würden niemals pauschal verurteilen. Aber wir äußern berechtigte Kritik an offenkundigem fachlichem Fehlverhalten. Das muss möglich sein, und das werden immer wieder so vortragen. – Vielen Dank, meine Damen und Herren.