Angesichts der aktuellen Corona-Krise diskutierte der Landtag am 13.05.2020 auf Antrag der Grünen über das Thema „Ein Leben mit der Corona-Pandemie“. Neben der aktuellen Lage wurde auch der zukünftige Umgang mit der Krise und mit deren Auswirkungen beleuchtet.
Die Landesregierung bekräftigte erneut, dass die bisher getroffenen Maßnahmen richtig und geboten waren, auch wenn diese mit starken Einschränkungen des öffentlichen Lebens einhergingen und –gehen. Die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Pandemie sind gravierend – Überforderung durch Mehrfachbelastung in Familien, Vereinsamung älterer Menschen und Konsumeinbrüche sind nur einige der Auswirkungen, unter denen viele Betroffene zu leiden haben. Die Linke wies zusätzlich auf das Problem der Eltern- und Kinderarmut hin und sprach sich für mehr Anerkennung der Leistung der Pflegekräfte aus, die aktuell mehr gefordert sind denn je.
Nun gilt es, Abhilfe zu schaffen. Dr. Philip Zeschmann von der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion forderte dazu auf, kritisch zu hinterfragen, welche Lehren aus den Erkenntnissen gezogen werden und inwiefern Verbesserungen herbeigeführt werden können. Er regte an, die Arbeit besonders in systemrelevanten Branchen durch eine bessere Bezahlung und eine mitarbeiterfreundlichere Organisation attraktiver zu gestalten. Außerdem sprach er sich für eine bessere Verteilung der Finanzierung des Gesundheitssystems und die Zahlung einer Grundsicherung aus.
Zur Entlastung von Familien soll laut der Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg, Ursula Nonnemacher, eine schrittweise Ausweitung der Notbetreuung erfolgen. Die CDU setzte sich für eine zeitnahe Wiederaufnahme des Kitabetriebes und für die Schaffung zusätzlicher Kapazitäten im Hinblick auf Bildung und Betreuung ein.
Nach der Eindämmung der Pandemie besteht nun eine besondere Herausforderung darin, allmählich wieder eine gewisse Normalität einkehren zu lassen, ohne dabei die Bürger zu gefährden und durch vorschnelles Handeln möglicherweise eine neue Pandemiewelle auszulösen. Dabei warnte die CDU auch vor einer Bagatellisierung der Gefährlichkeit des Corona-Virus. So sollten Regelungen und Maßnahmen weiterhin ernst genommen und eingehalten werden, um das Virus auch in Zukunft bestmöglich unter Kontrolle zu halten und über weitere Maßnahmen erst dann entschieden werden, wenn Auswirkungen der Lockerungen abschätzbar sind.
BVB / FREIE WÄHLER unterstützt ein verantwortungsvolles Handeln bei der Bekämpfung des Corona-Virus und setzt sich auch weiterhin für die Beseitigung der Mängel bei der Corona-Hilfe ein, um die Krise gemeinsam durchzustehen.
