Im Hinblick auf den sich nähernden 30. Jahrestag der Deutschen Einheit wurde die Aktuelle Stunde am 27. August den Erfolgen, dem bisher Erreichten und den Problemen im Land gewidmet.
Als Quelle zur Einschätzung der Stimmungslage im Land wurde der „Brandenburg-Monitor“ genutzt. Diese Umfrage wurde von der Landesregierung im Juni dieses Jahres getätigt und gibt Aufschluss über die Lage im Land.
Seitens der Regierungsfraktionen bestand Einigkeit darüber, dass die Zufriedenheit im Land selten so hoch war, wie es jetzt der Fall ist. In seiner Rede wies unser Fraktionsvorsitzender Péter Vida darauf hin, dass die Umfrage durch die Corona-Krise sehr durch die Bundespolitik gefärbt ist. Denn die Zufriedenheit mit den Parteien befindet sich auf einem Tiefststand, der behoben werden muss. Aus diesem Grund gilt es, die Identifikation mit ihnen zu erhöhen und dem Bürger mehr Möglichkeiten der direktdemokratischen Beteiligung zu ermöglichen. Denn von einem gesunden Duell der Meinungen auf allen Ebenen, sei es Kommune, Kreis, Land, profitieren alle Beteiligten. Aus diesem Grund sei es wichtig, nach einem Jahrzehnt des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Etablierung dessen sowie der Bewältigung und dem Umgang mit der Flüchtlingskrise, ein Jahrzehnt der politischen Partizipation auszurufen. Der Politik sei gut daran getan, eine gewisse Gelassenheit bei der Mitbestimmung der Bürger zu entwickeln.
Vertreter aller Fraktionen waren sich einig darüber, dass die Wende für viele eine Zeit der Ungewissheit und der Opfer bedeutete. Denn im beruflichen Werdegang blieb für die Wenigsten alles beim Alten, sondern brachte Umschulungen und Veränderungen mit sich. Aber hier bewiesen die Brandenburger, dass es nicht nur negativ war, sondern sich auch Chancen hervortaten, die es bis heute zu verteidigen gilt.
Sehen Sie den Redebeitrag von Péter Vida hier.
Presseecho:
„Meinungsstreit in Landtagsdebatte zu 30 Jahren Einheit“ – lr, 27.08.2020
„30 harte Jahre der deutschen Einheit“ – Neues Deutschland, 28.08.2020
