Große Anfrage zum Qualitätsmanagement: Wo liegen die Probleme bei Genehmigungsverfahren in Brandenburg und wie können sie verbessert werden?
Es ist ein einfaches Beispiel: Der Automobilhersteller Tesla siedelt sich im brandenburgischen Grünheide an. Der enorme Wasserbedarf der „Gigafactory“ wurde relativ schnell als Problem erkannt. Doch wie wurde in der Wirtschaft und der Verwaltung darauf reagiert? Tesla beschwerte sich nicht und suchte auch nicht die Verantwortung bei anderen. Man akzeptierte den Fakt und änderte binnen vier Monaten die Pläne, um den Wasserbedarf der Gigafactory zu halbieren. Eine schnelle, zielorientierte Reaktion.
Die Reaktion bei Behörden und Verbänden in Brandenburg war hingegen weit weniger professionell. Abwasserzweckverband und diverse Landesbehörden schoben sich monatelang gegenseitig die Verantwortung zu, erklärten das Problem zwischenzeitlich immer mal wieder für gelöst, dann wieder die Wasserversorgung für gescheitert, um dem jeweils anderen die Schuld dafür zu geben. Derweil waren und sind die Bürger im Umfeld verunsichert, ob sie vielleicht am Ende die Leidtragenden eines zukünftigen Wassermangels sein würden. Man kann nur froh sein, dass dieses Chaos kaum bis in die internationale Presse vordrang. Denn es würde sicherlich zukünftige Investoren abschrecken. Erst vor wenigen Tagen vermeldete man, eine – nun hoffentlich endgültige – Lösung des Problems gefunden zu haben. Zu diesem Zeitpunkt war die Fabrik bereits zu über 20 % fertiggestellt.
Klar ist: Für die Zukunft müssen Genehmigung und Planung besser und möglichst auch schneller werden, ohne die Information und Beteiligung der Bürger zu beschneiden. Denn Tesla wird nicht die letzte Industrieansiedlung in Brandenburg sein. Für die Lausitz und im weiteren und nahen Umland Berlins werden weitere Ansiedlungen erwartet. Im sächsischen Teil der Lausitz ist eine Aluminiumoxidfabrik im Gespräch. Insbesondere die Auswirkungen auf Natur und Umwelt werden ggf. auch über die Landesgrenzen hinaus spürbar sein. Mit einer Großen Anfrage unter Federführung unseres Abgeordneten Dr. Philip Zeschmann wollen wir die Probleme im Genehmigungsprozess beleuchten, um anschließend in den Ausschüssen und gegebenenfalls auch in Anträgen Lösungen vorschlagen zu können.
Pressekonferenz zur Vorstellung der Großen Anfrage (Video auf Youtube)
