Rede von Matthias Stefke in Textform:

Herr Abg. Stefke (BVB/FW):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Ich wollte zu diesem Tagesordnungspunkt heute einmal die Carla Kniestedt geben. Das meine ich nicht despektierlich. Sie hatte verschiedentlich auch schon das Problem, dass sie an letzter Stelle zu einem Tagesordnungspunkt sprechen musste, und hat dann hier offen eingestanden: Was soll ich eigentlich noch sagen? Es ist ja schon alles gesagt, nur noch nicht von jedem. – So geht es mir auch. Deswegen werde ich auf die fachlichen Details dieser Änderung nicht mehr eingehen. Dazu haben die Kolleginnen und Kollegen, die vor mir gesprochen haben, ausreichend ausgeführt.

Ich möchte aber auf den Kollegen Herrn Hohloch eingehen. Das mit Ihrer Opferrolle geht mir langsam richtig auf den Zeiger. Die steht Ihnen einfach nicht. Sie haben heute Vormittag auch schon immer wieder in die Debatte eingebracht, dass Sie nicht den Vorsitz im AWFK bekämen. Vielleicht denken Sie einmal darüber nach, warum das der Fall ist. Wir können niemanden zum Vorsitzenden dieses Kulturausschusses, der auch für die Opfergedenkstätten zuständig ist, wählen, der sich in einem politischen Milieu bewegt, das dem nicht angemessen ist. – Das ist der erste Punkt.

Und bei der PKK ist es so: Sie haben die Möglichkeit, in die PKK einzuziehen.

(Gelächter)

Sie müssen nur einen Kandidaten oder eine Kandidatin vorschlagen, der oder die die Mehrheit in diesem Haus findet. Dann sind Sie als Fraktion auch Mitglied der PKK. Auch da müssen Sie sich vielleicht einmal fragen, warum Sie bisher noch keinen Kandidaten und keine Kandidatin durchgebracht haben. Die Frage müssen Sie sich beantworten; das ist nicht unsere Aufgabe. Es ist natürlich auch eine gewisse Pikanterie, dass jemand von Ihrer Fraktion in einer Kontrollkommission des Verfassungsschutzes sitzen soll, welcher den Landesverband Ihrer Partei als Verdachtsfall eingestuft hat und beobachtet. Insofern wäre es auch ein bisschen anachronistisch, wenn das so käme, aber das ist eine ganz andere Sache.

Mehr möchte ich dazu gar nicht sagen. – Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.