Unsere Anträge

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 401 - 425 von 918

Anzahl der Einträge in der Liste:

14.06.2022

Antrag

Anerkennung von aus der Ukraine geflüchteten Ärzten, Pflegekräften und medizinischem Fachpersonal in Brandenburg sicherstellen

anerkennung von aus der ukraine geflüchteten Ärzten, pflegekräften und medizinischem fachpersonal in brandenburg sicherstellen

Abgelehnt

13.06.2022

Antrag

Sporthalle an der JVA Brandenburg für Sport freigeben: Verträge einhalten!

sporthalle an der jva brandenburg für sport freigeben: verträge einhalten!

Abgelehnt

09.06.2022

Antrag

Semesterticket als Neun-Euro-Ticket – Studierende und Studierendenvertretungen sofort entlasten

semesterticket als neun-euro-ticket – studierende und studierendenvertretungen sofort entlasten

Abgelehnt

08.06.2022

Anfrage

Gesetzliche Vorgaben zur Haltung von Heimtieren und Nutzkaninchen in Brandenburg

gesetzliche vorgaben zur haltung von heimtieren und nutzkaninchen in brandenburg

Beantwortet

08.06.2022

Antrag

Gasnetze als zentralen Bestandteil der Energie- und Wärmewende erhalten und für Wasserstoff ertüchtigen

gasnetze als zentralen bestandteil der energie- und wärmewende erhalten und für wasserstoff ertüchtigen

Abgelehnt

31.05.2022
27.05.2022
09.05.2022

Antrag

Erarbeitung eines gemeinsamen Wassermanagements Berlin-Brandenburg

erarbeitung eines gemeinsamen wassermanagements berlin-brandenburg

Abgelehnt

07.05.2022

Antrag

Probebetrieb der Regionalbahn 63 bis Ende 2023 verlängern

probebetrieb der regionalbahn 63 bis ende 2023 verlängern

Abgelehnt

06.05.2022

Antrag

Kompetenzüberschreitung des Bundes bei der Festlegung von maximalen Mindestabständen für Windkraftanlagen im Baugesetzbuch entgegentreten: Brandenburgspezifische Regelungen ermöglichen

kompetenzüberschreitung des bundes bei der festlegung von maximalen mindestabständen für windkraftanlagen im baugesetzbuch entgegentreten: brandenburgspezifische regelungen ermöglichen

Abgelehnt

29.04.2022

Anfrage

Windkraftanlagen zukünftig verstärkt in Landschaftsschutzgebieten?

windkraftanlagen zukünftig verstärkt in landschaftsschutzgebieten?

Beantwortet

28.04.2022

Anfrage

Fuel Dumping (Treibstoffablass) von Flugzeugen über Brandenburg

fuel dumping (treibstoffablass) von flugzeugen über brandenburg

Beantwortet

27.04.2022
27.04.2022

Anfrage

Umsetzung des erfolgreichen Volksbegehrens aus dem Jahr 2013 zur Durchsetzung eines landesplanerischen Nachtflugverbotes am Flughafen Berlin Brandenburg International (BER)

umsetzung des erfolgreichen volksbegehrens aus dem jahr 2013 zur durchsetzung eines landesplanerischen nachtflugverbotes am flughafen berlin brandenburg international (ber)

Beantwortet

21.04.2022

Anfrage

Ultrafeinstaubbelastung in den BER-Anliegergemeinden

ultrafeinstaubbelastung in den ber-anliegergemeinden

Beantwortet

21.04.2022

Anfrage

Gesetzliche Regelungen zur Beprobung der Wasserqualität im Land Brandenburg

gesetzliche regelungen zur beprobung der wasserqualität im land brandenburg

Beantwortet

01.04.2022

Anfrage

Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Windkraftanlagen in Welsow

genehmigung zur errichtung und zum betrieb von zwei windkraftanlagen in welsow

Beantwortet

31.03.2022

Anfrage

Fragen zur RB 63 um diese in den Landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit aufnehmen zu können

fragen zur rb 63 um diese in den landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit aufnehmen zu können

Beantwortet

28.03.2022

Anfrage

Genehmigung raumbedeutsamer Windkraftanlagen trotz Moratoriums gemäß § 2c Absatz 1 Satz 3 RegBkPlG in Crussow

genehmigung raumbedeutsamer windkraftanlagen trotz moratoriums gemäß § 2c absatz 1 satz 3 regbkplg in crussow

Beantwortet

28.03.2022

Anfrage

BER-Schallschutzprogramm – Tausende Anspruchsermittlungen noch immer nicht umgesetzt

ber-schallschutzprogramm – tausende anspruchsermittlungen noch immer nicht umgesetzt

Beantwortet

23.03.2022

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 7/5015 „Entwicklung der Intensivbettenanzahl in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg“

nachfrage zur kleinen anfrage drucksache 7/5015 „entwicklung der intensivbettenanzahl in den landkreisen und kreisfreien städten im land brandenburg“

Beantwortet

23.03.2022

Anfrage

Finanzielle Förderung/Unterstützung der Unterbringung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in privaten Haushalten

finanzielle förderung/unterstützung der unterbringung von ukrainischen kriegsflüchtlingen in privaten haushalten

Beantwortet

22.03.2022

Entschließungsantrag

Gesamtkonzept zur Anpassung an den Klimawandel im Politikfeld Wasser

gesamtkonzept zur anpassung an den klimawandel im politikfeld wasser

Abgelehnt

22.03.2022
22.03.2022

Anfrage

Testungen in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2

testungen in bezug auf einen direkten erregernachweis des coronavirus sars-cov-2

Beantwortet

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