Förderung/Unterstützung der Unterbringung von ukrainischen Kriegsflüchtlingen in privaten Haushalten

förderung/unterstützung der unterbringung von ukrainischen kriegsflüchtlingen in privaten haushalten

Abgelehnt

Abwasser auf die Mühlen der Justiz: Altanschließer erneut im Recht – Rückzahlungen jetzt auf den Weg bringen

abwasser auf die mühlen der justiz: altanschließer erneut im recht – rückzahlungen jetzt auf den weg bringen

Abgelehnt

Energiepolitische Veränderungen ernst nehmen: Sicherheitsbereitschaft für Brandenburger Braunkohlekraftwerke verlängern

energiepolitische veränderungen ernst nehmen: sicherheitsbereitschaft für brandenburger braunkohlekraftwerke verlängern

Abgelehnt

Fragen zur Potenzialanalyse des Landes Brandenburgs zur Reaktivierung von Strecken und Zugangsstellen (Bahnverkehr)

fragen zur potenzialanalyse des landes brandenburgs zur reaktivierung von strecken und zugangsstellen (bahnverkehr)

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Ist das Straßenbauprojekt Ortsumgehung Bad Freienwalde (West) noch wirtschaflich und umweltpoltisch sinnvoll?

ist das straßenbauprojekt ortsumgehung bad freienwalde (west) noch wirtschaflich und umweltpoltisch sinnvoll?

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Genehmigung gewerblicher Hausschlachtungen

genehmigung gewerblicher hausschlachtungen

Beantwortet

Beamtenstatus im höheren Dienst mit Leitungsfunktion auf kommunaler Ebene und Falschaussagen im Verbeamtungsprozess

beamtenstatus im höheren dienst mit leitungsfunktion auf kommunaler ebene und falschaussagen im verbeamtungsprozess

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Vorsorgung von Kindern mit Mahlzeiten in Kindertagesstätten

vorsorgung von kindern mit mahlzeiten in kindertagesstätten

Beantwortet

Dienstliches Fehlverhalten von Polizeibeamten

dienstliches fehlverhalten von polizeibeamten

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Absicherung des Verwaltungsabkommens Braunkohlesanierung – Verstetigung der Finanzierung mittels Abschluss eines Staatsvertrages mit dem Bund

absicherung des verwaltungsabkommens braunkohlesanierung – verstetigung der finanzierung mittels abschluss eines staatsvertrages mit dem bund

Abgelehnt

Mittelfristige Verhinderung eines Verkehrsinfarkts nach der Eröffnung der „Tesla-Gigafactory“ in Erkner II

mittelfristige verhinderung eines verkehrsinfarkts nach der eröffnung der „tesla-gigafactory“ in erkner ii

Abgelehnt

Sicherung der Elektroenergieversorgung in Brandenburg durch gasbetriebene Reservekraftwerke an den Standorten der Braunkohlekraftwerke

sicherung der elektroenergieversorgung in brandenburg durch gasbetriebene reservekraftwerke an den standorten der braunkohlekraftwerke

Abgelehnt

Politik muss auch in Corona-Zeiten verlässlich bleiben: Zweckentfremdung von Corona-Kontaktdaten unterbinden

politik muss auch in corona-zeiten verlässlich bleiben: zweckentfremdung von corona-kontaktdaten unterbinden

Abgelehnt

Altanschließer: Beitragsgerechtigkeit bahnt sich eine Gasse – Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts endlich Rückzahlung für alle Berechtigten umsetzen

altanschließer: beitragsgerechtigkeit bahnt sich eine gasse – nach urteil des bundesverwaltungsgerichts endlich rückzahlung für alle berechtigten umsetzen

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Perspektiven der Wasserversorgung in der Metropolregion Berlin-Brandenburg

perspektiven der wasserversorgung in der metropolregion berlin-brandenburg

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Entwicklung der Intensivbettenanzahl in den Landkreisen und kreisfreien Städten im Land Brandenburg

entwicklung der intensivbettenanzahl in den landkreisen und kreisfreien städten im land brandenburg

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Nitratmessstellen in Brandenburg (Landwirtschaft, Wasser)

nitratmessstellen in brandenburg (landwirtschaft, wasser)

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Annahmen und Ziele im Entwurf der Energiestrategie 2040 vom 23.12.2021 – Teil I – Arten- und Landschaftsschutz, Akzeptanz und Strukturwandel

annahmen und ziele im entwurf der energiestrategie 2040 vom 23.12.2021 – teil i – arten- und landschaftsschutz, akzeptanz und strukturwandel

Beantwortet

Annahmen und Ziele im Entwurf der Energiestrategie 2040 vom 23.12.2021 – Teil II – Kosten, Energieeinsparung und Versorgungssicherheit

annahmen und ziele im entwurf der energiestrategie 2040 vom 23.12.2021 – teil ii – kosten, energieeinsparung und versorgungssicherheit

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Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Wirkungen und Aktualität der Rasseliste gefährlicher Hunde“ (Drucksache 7/2813)

nachfrage zur kleinen anfrage „wirkungen und aktualität der rasseliste gefährlicher hunde“ (drucksache 7/2813)

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Weitere Unterstützung der Stadt Welzow seitens des Landes Brandenburg im Ergebnis der Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines EU-Katastrophenschutzzentrums am Standort Welzow/Senftenberg

weitere unterstützung der stadt welzow seitens des landes brandenburg im ergebnis der machbarkeitsstudie zur einrichtung eines eu-katastrophenschutzzentrums am standort welzow/senftenberg

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Ortsumgehungsstraße für Bernau: Der Verkehr muß rollen

ortsumgehungsstraße für bernau: der verkehr muß rollen

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Direkte Demokratie und Ehrenamt in Pandemiezeiten

direkte demokratie und ehrenamt in pandemiezeiten

Abgelehnt

Speichervoraussetzungen von Gärresten aus der Biogaserzeugung

speichervoraussetzungen von gärresten aus der biogaserzeugung

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Kiesgrube in Gerswalde: Stilllegung, Renaturierung, Teilbetrieb

kiesgrube in gerswalde: stilllegung, renaturierung, teilbetrieb

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