Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Änderungsantrag
Änderungsantrag zu antrag spd, cdu und bÜndnis 90/die grÜnen – demokratische teilhabe im zusammenspiel von verwaltung und bürgerinnen und bürgern vereinfachen – drucksache 7/1165
Abgelehnt
Anfrage
Sonderbelastung von Krankenhäusern, Pflege- und Rehaeinrichtungen durch die Corona-Pandemie
sonderbelastung von krankenhäusern, pflege- und rehaeinrichtungen durch die corona-pandemie
Anfrage
Afrikanische Schweinepest immer noch eine Gefahr
afrikanische schweinepest immer noch eine gefahr
Antrag
Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
vorschlag zur bestellung von mitgliedern in den beirat der investitionsbank des landes brandenburg
Antrag
neuauflage des infrastrukturprogrammes p100 zur fertigstellung begonnener und geplanter sowie aufnahme weiterer maßnahmen
Abgelehnt
Gesetzentwurf
Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
gesetz zur vertretung aller gemeinden in den regionalversammlungen
Antrag
Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen
rückzahlung an altanschließer schrittweise ermöglichen
Abgelehnt
Antrag
fortschritt bei kommunalabgaben ermöglichen: bürger und gemeinden bei straßenerschließungsmaßnahmen entlasten
Abgelehnt
Antrag
corona-soforthilfeprogramm des landes an die arbeits- und lebensbedingungen der kleinunternehmerinnen und kleinunternehmer, solo-selbstständigen und freischaffenden anpassen
Abgelehnt
Antrag
BER-Flugrouten – Nordumfliegung von Blankenfelde-Mahlow in der Nacht
ber-flugrouten – nordumfliegung von blankenfelde-mahlow in der nacht
Abgelehnt
Anfrage
nachfragen zu den antworten auf die kleinen anfragen nr. 240 und 343 (drucksache 7/863 und 7/1004 (Änderung des b-plans 13 freienbrink-nord))
Anfrage
Weiterer geplanter Windpark im Windeignungsgebiet Willmersdorf-Tempelfelde
weiterer geplanter windpark im windeignungsgebiet willmersdorf-tempelfelde
Anfrage
Alternative gegen die Vermaisung Brandenburgs gesucht
alternative gegen die vermaisung brandenburgs gesucht
Anfrage
Anwendung des EU-Vertragsverletzungsverfahrens
anwendung des eu-vertragsverletzungsverfahrens
Anfrage
Freiwillige Zusammenschlüsse von Kommunen und interkommunale Zusammenarbeit
freiwillige zusammenschlüsse von kommunen und interkommunale zusammenarbeit
Anfrage
Projekte der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg in der Uckermark
projekte der stiftung naturschutzfonds brandenburg in der uckermark
Anfrage
Teure Schildbürgerstreiche beim Holzkraftwerk Eberswalde
teure schildbürgerstreiche beim holzkraftwerk eberswalde
Anfrage
nachfragen auf die antwort der kleinen anfrage nr. 149 der landesregierung (drucksache 7/453) – finanzieller mehrbedarf bei der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)
Antrag
Die Kommunen in der Corona-Krise unterstützen!
die kommunen in der corona-krise unterstützen!
Abgelehnt
Anfrage
Überprüfung des Gestaltungsraums Siedlung nach LEP HR – 1
Überprüfung des gestaltungsraums siedlung nach lep hr – 1
Änderungsantrag
Änderungsantrag – einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei (nthg 2020)
Abgelehnt
Änderungsantrag
Änderungsantrag – einzelplan 07 – ministerium für soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz (nthg 2020)
Abgelehnt
Änderungsantrag
Änderungsantrag – Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (NTHG 2020)
Änderungsantrag – einzelplan 11 – ministerium für infrastruktur und landesplanung (nthg 2020)
Abgelehnt
Änderungsantrag
Änderungsantrag – Einzelplan 11 – Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (NTHG 2020)
Änderungsantrag – einzelplan 11 – ministerium für infrastruktur und landesplanung (nthg 2020)
Abgelehnt
Änderungsantrag
Änderungsantrag – Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzverwaltung (NTHG 2020)
Änderungsantrag – einzelplan 20 – allgemeine finanzverwaltung (nthg 2020)
Abgelehnt
Änderungsantrag
Änderungsantrag – einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei (nthg 2020)
Abgelehnt
Änderungsantrag
Änderungsantrag – einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei (nthg 2020)
Abgelehnt
Änderungsantrag
Änderungsantrag – Einzelplan 03 – Ministerium des Innern und für Kommunales (NTHG 2020)
Änderungsantrag – einzelplan 03 – ministerium des innern und für kommunales (nthg 2020)
Abgelehnt
Anfrage
Düngeverordnung und systemrelevante Landwirtschaft
düngeverordnung und systemrelevante landwirtschaft
Anfrage
Schutz von bedeutsamen Kulturgütern und Kunstschätzen in Brandenburg
schutz von bedeutsamen kulturgütern und kunstschätzen in brandenburg
Anfrage
tätigkeiten und verflechtungen der brandenburgischen wasserakademie sowie des märkischen abwasserzweckverbandes
Anfrage
10-Minuten-Takt der S2 für Panketal und Bernau und 30-Minuten-Takt RE3 Bernau
10-minuten-takt der s2 für panketal und bernau und 30-minuten-takt re3 bernau
Anfrage
Vergabe von Aufträgen im Landesbetrieb Forst Brandenburg
vergabe von aufträgen im landesbetrieb forst brandenburg
Anfrage
Einfluss der Errichtung von Windkraftanlagen auf den Status Kur- bzw. Erholungsort
einfluss der errichtung von windkraftanlagen auf den status kur- bzw. erholungsort
Anfrage
windräder briesen: nachfrage zur kleinen anfrage nr. 269 drucksache 7/596 mit antwort drucksache 7/815
Anfrage
Entwicklung im Umfeld der geplanten Tesla Gigafactory
entwicklung im umfeld der geplanten tesla gigafactory