Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Entschließungsantrag
Öffnen mit Sicherheit: Tübinger Modell in Brandenburg anwenden
Öffnen mit sicherheit: tübinger modell in brandenburg anwenden
Abgelehnt
Anfrage
Verkehre auf der Stettiner Bahn: Berlin – Tantow – Stettin (Szczecin, Polen)
verkehre auf der stettiner bahn: berlin – tantow – stettin (szczecin, polen)
Anfrage
Streckenertüchtigung Berlin – Angermünde – Stralsund
streckenertüchtigung berlin – angermünde – stralsund
Antrag
Potenzial für schwimmende Strömungskraftwerke in Brandenburg ermitteln
potenzial für schwimmende strömungskraftwerke in brandenburg ermitteln
Abgelehnt
Antrag
personalvertretungsrecht der studentischen beschäftigten gewährleisten – personalvertretungsgesetz ändern
Abgelehnt
Antrag
Altanschließerbeiträge: Unrecht verjährt nicht – Flächendeckende Rückzahlungen weiter anstreben
altanschließerbeiträge: unrecht verjährt nicht – flächendeckende rückzahlungen weiter anstreben
Abgelehnt
Antrag
minority safepack-initiative für mehr minderheitenrechte muss weiter gegenstand europäischer politik sein
Abgelehnt
Anfrage
Berufsfeuerwehren und Werkfeuerwehren in Brandenburg
berufsfeuerwehren und werkfeuerwehren in brandenburg
Entschließungsantrag
Einzelhandel unter Hygieneauflagen wieder öffnen
einzelhandel unter hygieneauflagen wieder öffnen
Abgelehnt
Anfrage
Ortsumgehungsstraße für Bernau und zweite Anbindung von Bernau-Süd
ortsumgehungsstraße für bernau und zweite anbindung von bernau-süd
Anfrage
umsetzungslücken der europäischen wasserrahmenrichtlinie auch unter betrachtung erforderlicher bauwerke
Anfrage
Zustand aller Gewässer sowie grundwasserabhängiger Ökosysteme und Feuchtgebiete
zustand aller gewässer sowie grundwasserabhängiger Ökosysteme und feuchtgebiete
Anfrage
Kommunikation der Verwaltungen mit dem Bürger – Digitale Strukturen in der Verwaltung
kommunikation der verwaltungen mit dem bürger – digitale strukturen in der verwaltung
Entschließungsantrag
Checkliste für erfolgreiche Industrieansiedlungen in Brandenburg
checkliste für erfolgreiche industrieansiedlungen in brandenburg
Abgelehnt
Antrag
Wahl eines Richters des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg (Antrag mit Wahlvorschlag)
wahl eines richters des verfassungsgerichts des landes brandenburg (antrag mit wahlvorschlag)
Antrag
Verschwörungserzählungen bekämpfen! Friedliches Zusammenleben sichern!
verschwörungserzählungen bekämpfen! friedliches zusammenleben sichern!
Abgelehnt
Antrag
Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg für die 7. Wahlperiode
Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg für die 7. wahlperiode
Abgelehnt
Antrag
Nutzung von Abwasser zur Gewinnung von Wärme und Elektroenergie
nutzung von abwasser zur gewinnung von wärme und elektroenergie
Abgelehnt
Antrag
Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten
einführung von direkt gewählten migrationsbeiräten in allen landkreisen und kreisfreien städten
Abgelehnt