Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Änderungsantrag
Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei – 7/2583
einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei – 7/2583
Abgelehnt
Änderungsantrag
Einzelplan 02 – Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei – 7/2582
einzelplan 02 – ministerpräsidentin, ministerpräsident und staatskanzlei – 7/2582
Abgelehnt
Antrag
Änderung der geschäftsordnung des landtages brandenburg zur umsetzung des infektionsschutzbeteiligungsgesetzes
Antrag
Corona-Prämie auch für Personal im nichtärztlichen Rettungsdienst
corona-prämie auch für personal im nichtärztlichen rettungsdienst
Abgelehnt
Antrag
Infektionsgeschehen ernst nehmen -Weihnachten im Familien-/Bekannten-und Freundeskreis ermöglichen
infektionsgeschehen ernst nehmen -weihnachten im familien-/bekannten-und freundeskreis ermöglichen
Antrag
Schallschutzprogramm fair und in überschaubaren Zeiträumen für die Anspruchsberechtigten realisieren
schallschutzprogramm fair und in überschaubaren zeiträumen für die anspruchsberechtigten realisieren
Abgelehnt
Anfrage
tuwas! in der uckermark – gemeinsam für eine gute schulbildung der kinder und im interesse der fachkräfte der zukunft
Anfrage
Erklärung zu Phänomen des weißen Schaums im Flughafenumfeld
erklärung zu phänomen des weißen schaums im flughafenumfeld
Anfrage
barnimer landrat verweigert seit 3 jahren umsetzung eines kreistagsbeschlusses auf einführung von livestream-Übertragungen
Anfrage
bekanntmachungsmängel bei wahlen der ehrenamtlichen bürgermeister der gemeinden wusterwitz und rosenau
Entschließungsantrag
aussprache über die notwendigen maßnahmen zur eindämmung der corona-pandemie – infektionsgeschehen ernst nehmen – sinnvolle lockerungen ermöglichen
Abgelehnt
Anfrage
Gärrestelagerung bei flächenlosen Biogasbetrieben
gärrestelagerung bei flächenlosen biogasbetrieben
Anfrage
versorgungsbezüge und -ansprüche von aktiven und ehemaligen leitungspersonal in als landesbeteiligungen geführten unternehmen
Anfrage
Trinken Spargel und Heidelbeeren die Brunnen leer?
trinken spargel und heidelbeeren die brunnen leer?
Änderungsantrag
antrag der fraktion die linke – unterstützung der veranstaltungswirtschaft und der solo-selbständigen in der corona-krise – pleitewelle verhindern!
Abgelehnt
Entschließungsantrag
finanzierungshilfen für den ber aus steuergeldern endlich transparent, verständlich und nachvollziehbar offen legen
Abgelehnt
Anfrage
Wasserbedarf und -verbrauch bei Sonderkulturen
wasserbedarf und -verbrauch bei sonderkulturen
Antrag
Kriterienkatalog Ausweisung von Photovoltaik-Flächen
kriterienkatalog ausweisung von photovoltaik-flächen
Abgelehnt
Anfrage
Erneute Lärmbelästigung durch Windräder in Bernau
erneute lärmbelästigung durch windräder in bernau
Antrag
notfallversorgung in ostprignitz-ruppin verbessern: rettungshubschrauberstandort an den ruppiner kliniken in neuruppin einrichten
Abgelehnt
Antrag
EEG-Novelle 2020 – Perspektive für kleine Photovoltaikanlagen und Güllekleinanlagen schaffen
eeg-novelle 2020 – perspektive für kleine photovoltaikanlagen und güllekleinanlagen schaffen
Abgelehnt