Unsere Anträge

Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.

Einträge 726 - 750 von 918

Anzahl der Einträge in der Liste:

02.11.2020

Antrag

BER-Inbetriebnahme: Es ist mehr Problembewusstsein statt Schönfärberei gefordert!

ber-inbetriebnahme: es ist mehr problembewusstsein statt schönfärberei gefordert!

Angenommen

02.11.2020
29.10.2020

Entschließungsantrag

Aussprache über den Beschluss der Regierungschefinnen und -chefs mit der Bundeskanzlerin „Bekämpfung der SARS-CoV2-Pandemie“

aussprache über den beschluss der regierungschefinnen und -chefs mit der bundeskanzlerin „bekämpfung der sars-cov2-pandemie“

Abgelehnt

28.10.2020
22.10.2020
22.10.2020

Anfrage

Qualitätssicherung in Antrags- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen

qualitätssicherung in antrags- und genehmigungsverfahren für windkraftanlagen

Beantwortet

21.10.2020

Anfrage

Sicherheitsleistungen für den Rückbau von Windkraftanlagen

sicherheitsleistungen für den rückbau von windkraftanlagen

Beantwortet

21.10.2020
20.10.2020

Anfrage

Gesundheits-/Lebensgefahr durch die Lüftungsanlage am BER

gesundheits-/lebensgefahr durch die lüftungsanlage am ber

Beantwortet

20.10.2020

Anfrage

Stärkung der Rechte sachkundiger Einwohner in gemeindlichen und kreislichen Gremien

stärkung der rechte sachkundiger einwohner in gemeindlichen und kreislichen gremien

Beantwortet

15.10.2020

Anfrage

Qualitätsmonitoring in der Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg

qualitätsmonitoring in der kindertagesbetreuung im land brandenburg

Beantwortet

14.10.2020

Anfrage

Notauslassbecken Bernau bei Berlin Ortsteil Waldfrieden

notauslassbecken bernau bei berlin ortsteil waldfrieden

Beantwortet

11.10.2020
09.10.2020

Anfrage

Verfahrensablauf für Änderungen von Gemarkungsgrenzen II

verfahrensablauf für Änderungen von gemarkungsgrenzen ii

Beantwortet

07.10.2020

Antrag

Rechtsradikale Symbole verbannen – Reichskriegsflaggen verbieten und missbräuchliche Verwendung der Reichsflagge in Brandenburg untersagen!

rechtsradikale symbole verbannen – reichskriegsflaggen verbieten und missbräuchliche verwendung der reichsflagge in brandenburg untersagen!

Angenommen

07.10.2020

Anfrage

Anwendung bzw. Auslegung der Geschäftsordnung in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam

anwendung bzw. auslegung der geschäftsordnung in der stadtverordnetenversammlung potsdam

Beantwortet

05.10.2020
01.10.2020
01.10.2020

Anfrage

Reservekraftwerke in Brandenburg und das Gaskraftwerk Jänschwalde

reservekraftwerke in brandenburg und das gaskraftwerk jänschwalde

Beantwortet

01.10.2020

Anfrage

Förderung von Photovoltaik auf kommunalen Gebäuden

förderung von photovoltaik auf kommunalen gebäuden

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Qualitätssicherung in Antrags- und Genehmigungsverfahren für Windkraftanlagen

qualitätssicherung in antrags- und genehmigungsverfahren für windkraftanlagen

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Nachfrage zur Kleinen Anfrage Nr. 739: Ortsteilbudgets: Landesregierung wird um substantiierte Antwort gebeten

nachfrage zur kleinen anfrage nr. 739: ortsteilbudgets: landesregierung wird um substantiierte antwort gebeten

Beantwortet

29.09.2020

Anfrage

Anhörung zum bundesimmissionschutzrechtlichen Verfahren zur Realisierung der Teslafabrik in Grünheide

anhörung zum bundesimmissionschutzrechtlichen verfahren zur realisierung der teslafabrik in grünheide

Beantwortet

23.09.2020

Anfrage

Errichtung eines Rettungshubschrauberstandortes an den Ruppiner Kliniken

errichtung eines rettungshubschrauberstandortes an den ruppiner kliniken

Beantwortet

23.09.2020

Antrag

Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus“

wahl der mitglieder und der stellvertretenden mitglieder des untersuchungsausschusses „untersuchung der krisenpolitik der landesregierung im zusammenhang mit dem coronavirus“

Angenommen

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