Änderungsantrag zu Antrag SPD, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Demokratische Teilhabe im Zusammenspiel von Verwaltung und Bürgerinnen und Bürgern vereinfachen – Drucksache 7/1165

Änderungsantrag zu antrag spd, cdu und bÜndnis 90/die grÜnen – demokratische teilhabe im zusammenspiel von verwaltung und bürgerinnen und bürgern vereinfachen – drucksache 7/1165

Abgelehnt

Sonderbelastung von Krankenhäusern, Pflege- und Rehaeinrichtungen durch die Corona-Pandemie

sonderbelastung von krankenhäusern, pflege- und rehaeinrichtungen durch die corona-pandemie

Beantwortet

Afrikanische Schweinepest immer noch eine Gefahr

afrikanische schweinepest immer noch eine gefahr

Beantwortet

Zustand der L 100 Ortsdurchfahrt Gollin

zustand der l 100 ortsdurchfahrt gollin

Beantwortet

Helikopterflüge über FFH-Gebiet zur Brutzeit

helikopterflüge über ffh-gebiet zur brutzeit

Beantwortet

Weiterentwicklung des LEP HR

weiterentwicklung des lep hr

Abgelehnt

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg

vorschlag zur bestellung von mitgliedern in den beirat der investitionsbank des landes brandenburg

Angenommen

Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100 zur Fertigstellung begonnener und geplanter sowie Aufnahme weiterer Maßnahmen

neuauflage des infrastrukturprogrammes p100 zur fertigstellung begonnener und geplanter sowie aufnahme weiterer maßnahmen

Abgelehnt

Rettungsschirm für unsere Kommunen

rettungsschirm für unsere kommunen

Beantwortet

Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen

gesetz zur vertretung aller gemeinden in den regionalversammlungen

Angenommen

Rückzahlung an Altanschließer schrittweise ermöglichen

rückzahlung an altanschließer schrittweise ermöglichen

Abgelehnt

Fortschritt bei Kommunalabgaben ermöglichen: Bürger und Gemeinden bei Straßenerschließungsmaßnahmen entlasten

fortschritt bei kommunalabgaben ermöglichen: bürger und gemeinden bei straßenerschließungsmaßnahmen entlasten

Abgelehnt

Corona-Soforthilfeprogramm des Landes an die Arbeits- und Lebensbedingungen der Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer, Solo-Selbstständigen und Freischaffenden anpassen

corona-soforthilfeprogramm des landes an die arbeits- und lebensbedingungen der kleinunternehmerinnen und kleinunternehmer, solo-selbstständigen und freischaffenden anpassen

Abgelehnt

BER-Flugrouten – Nordumfliegung von Blankenfelde-Mahlow in der Nacht

ber-flugrouten – nordumfliegung von blankenfelde-mahlow in der nacht

Abgelehnt

Nachfragen zu den Antworten auf die Kleinen Anfragen Nr. 240 und 343 (Drucksache 7/863 und 7/1004 (Änderung des B-Plans 13 Freienbrink-Nord))

nachfragen zu den antworten auf die kleinen anfragen nr. 240 und 343 (drucksache 7/863 und 7/1004 (Änderung des b-plans 13 freienbrink-nord))

Beantwortet

Weiterer geplanter Windpark im Windeignungsgebiet Willmersdorf-Tempelfelde

weiterer geplanter windpark im windeignungsgebiet willmersdorf-tempelfelde

Beantwortet

Alternative gegen die Vermaisung Brandenburgs gesucht

alternative gegen die vermaisung brandenburgs gesucht

Beantwortet

Bienengefährdung durch Bienenwanderung

bienengefährdung durch bienenwanderung

Beantwortet

Anwendung des EU-Vertragsverletzungsverfahrens

anwendung des eu-vertragsverletzungsverfahrens

Beantwortet

Freiwillige Zusammenschlüsse von Kommunen und interkommunale Zusammenarbeit

freiwillige zusammenschlüsse von kommunen und interkommunale zusammenarbeit

Beantwortet

Pensionsfonds des Landes Brandenburg

pensionsfonds des landes brandenburg

Beantwortet

Projekte der Stiftung NaturSchutzFonds Brandenburg in der Uckermark

projekte der stiftung naturschutzfonds brandenburg in der uckermark

Beantwortet

Mitverwaltungsabsicht Beeskow

mitverwaltungsabsicht beeskow

Beantwortet

Teure Schildbürgerstreiche beim Holzkraftwerk Eberswalde

teure schildbürgerstreiche beim holzkraftwerk eberswalde

Beantwortet

Nachfragen auf die Antwort der Kleinen Anfrage Nr. 149 der Landesregierung (Drucksache 7/453) – Finanzieller Mehrbedarf bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)

nachfragen auf die antwort der kleinen anfrage nr. 149 der landesregierung (drucksache 7/453) – finanzieller mehrbedarf bei der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)

Beantwortet