Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Anfrage
Mangelnde Vertretung kleiner Orte in den Regionalversammlungen
mangelnde vertretung kleiner orte in den regionalversammlungen
Anfrage
Absicherung des Brandschutzes im ländlichen Raum
absicherung des brandschutzes im ländlichen raum
Änderungsantrag
Bergbauschäden in Lauchhammer – Betroffene brauchen Klarheit und Sicherheit
bergbauschäden in lauchhammer – betroffene brauchen klarheit und sicherheit
Änderungsantrag
Änderungsantrag zu gesetzentwurf der präsidentin – fünftes gesetz zur Änderung parlamentsrechtlicher vorschriften
Abgelehnt
Anfrage
Anschlag von Hanau: Waffenscheine, Jagdscheine und Waffenbesitzkarten
anschlag von hanau: waffenscheine, jagdscheine und waffenbesitzkarten
Antrag
Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
wahl der vertreterinnen und vertreter des landtages für die landessportkonferenz
Änderungsantrag
Änderungsantrag zu Kein Landesgeld für den BER
Änderungsantrag zu kein landesgeld für den ber
Abgelehnt
Antrag
Förderung der Erzieherausbildung sicherstellen
förderung der erzieherausbildung sicherstellen
Abgelehnt
Antrag
Transparenz über die Risiko- und Finanzlage des BER in Schönefeld
transparenz über die risiko- und finanzlage des ber in schönefeld
Abgelehnt
Antrag
Strukturförderung in der Lausitz statt Konzernentschädigungen
strukturförderung in der lausitz statt konzernentschädigungen
Abgelehnt
Anfrage
Fragen zum Kombinationsverfahren bei der S-Bahn Berlin GmbH
fragen zum kombinationsverfahren bei der s-bahn berlin gmbh
Gesetzentwurf
Siebtes Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes für das Land Brandenburg
siebtes gesetz zur Änderung des kommunalabgabengesetzes für das land brandenburg
Abgelehnt
Anfrage
Anrechenbarkeit von Erschließungsbeiträgen in der Steuererklärung
anrechenbarkeit von erschließungsbeiträgen in der steuererklärung
Anfrage
Windkraftanlagen in Brandenburg – Zahlen zum Jahresende 2019
windkraftanlagen in brandenburg – zahlen zum jahresende 2019
Anfrage
Ersatzzahlungen für nicht durchführbare Ausgleichs-, Ersatz- und Kompensationsmaßnahme
ersatzzahlungen für nicht durchführbare ausgleichs-, ersatz- und kompensationsmaßnahme
Anfrage
transparenz gefragt bei genehmigung und vergabe von mindestens 7 windenergieanlagen im windpark biegen in briesen
Anfrage
Grenzen bei der Abschöpfung kommunaler Bodenwertzuwächse
grenzen bei der abschöpfung kommunaler bodenwertzuwächse
Anfrage
UVP im Rahmen B-Plan 13 „Freienbrink-Nord“ in der Gemeinde Grünheide (Mark)
uvp im rahmen b-plan 13 „freienbrink-nord“ in der gemeinde grünheide (mark)
Anfrage
Wasserkraft, die unbekannte Option in Brandenburg?
wasserkraft, die unbekannte option in brandenburg?