Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Anfrage
Ortsumgehungsstraße – Bernau lässt nicht locker
ortsumgehungsstraße – bernau lässt nicht locker
Antrag
Wahl der Mitglieder des Landes-Kinder- und Jugendausschusses
wahl der mitglieder des landes-kinder- und jugendausschusses
Änderungsantrag
Änderungsantrag zu Antrag DIE LINKE – Codex für „Gute Arbeit in der Wissenschaft“ jetzt initiieren
Änderungsantrag zu antrag die linke – codex für „gute arbeit in der wissenschaft“ jetzt initiieren
Abgelehnt
Antrag
Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
wahl der mitglieder der parlamentarischen kontrollkommission
Antrag
Komplette Kita-Beitragsfreiheit auf den Weg bringen
komplette kita-beitragsfreiheit auf den weg bringen
Abgelehnt
Anfrage
Betriebsprüfungen und Steuerfahndung in Brandenburg
betriebsprüfungen und steuerfahndung in brandenburg
Antrag
Mieterschutz stärken: Erhöhung der Frist für Eigenbedarfskündigungen auf den Weg bringen
mieterschutz stärken: erhöhung der frist für eigenbedarfskündigungen auf den weg bringen
Abgelehnt
Antrag
kriterien für die aufstellung des wirtschaftsplans für den zukunftsinvestitionsfonds festschreiben: brückensanierungen und kita-bau voranbringen
Abgelehnt
Anfrage
7. jahrestag der nicht-umsetzung des erfolgreichen volksbegehren „für eine Änderung des § 19 absatz 11 des landesentwicklungsprogrammes zur durchsetzung eines landesplanerischen nachtflugverbotes am flughafen berlin brandenburg international (ber)!“
Anfrage
Umsetzung des Infrastrukturprogrammes P100 – Fertigstellung begonnener und geplanter Maßnahmen
umsetzung des infrastrukturprogrammes p100 – fertigstellung begonnener und geplanter maßnahmen
Anfrage
Zuständigkeiten, Befugnisse und Amtsausstattung des Beauftragten für die Lausitz
zuständigkeiten, befugnisse und amtsausstattung des beauftragten für die lausitz
Anfrage
Tesla-„Gigafactory“ in Grünheide (Mark), OT Grünheide – ÖPNV/Schienen und Straßenverkehr
tesla-„gigafactory“ in grünheide (mark), ot grünheide – Öpnv/schienen und straßenverkehr
Antrag
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder des Richterwahlausschusses
wahl der mitglieder und der stellvertretenden mitglieder des richterwahlausschusses
Antrag
Wahl der Mitglieder und der stellvertretenden Mitglieder der G10-Kommission
wahl der mitglieder und der stellvertretenden mitglieder der g10-kommission
Abgelehnt
Anfrage
Brückenproblematik in der Stadt Brandenburg an der Havel
brückenproblematik in der stadt brandenburg an der havel
Anfrage
fortwährende, rechtswidrige und undemokratische besetzung der ausschussvorsitze in der stadt liebenwalde
Änderungsantrag
Änderungsantrag zu gesetzentwurf von spd, cdu und grÜnen zur errichtung eines sondervermögens „zukunftsinvestitionsfonds des landes brandenburg“ (zukunftsinvestitionsfonds-errichtungsgesetz – zifog)
Abgelehnt
Antrag
Anwohner schützen: BER-Schallschutzprogramm beschleunigen!
anwohner schützen: ber-schallschutzprogramm beschleunigen!
Abgelehnt
Antrag
sozialen frieden auch bei straßenerschließungsmaßnahmen sichern: faire rechtsanwendung und mitbestimmung ermöglichen!
Abgelehnt
Antrag
brandenburg braucht mindestabstände von windrädern zur wohnbebauung: forderung gegenüber dem bund aufrechterhalten!
Abgelehnt