Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Anfrage
Entwicklung der gemeinnützigen Vereine in Brandenburg
entwicklung der gemeinnützigen vereine in brandenburg
Anfrage
Trinkwassergefährdung durch illegales Reifenlager in Altlandsberg
trinkwassergefährdung durch illegales reifenlager in altlandsberg
Anfrage
Nutzungsbeschränkungen in Naturwaldentwicklungsflächen
nutzungsbeschränkungen in naturwaldentwicklungsflächen
Anfrage
Öffnungszeiten von polizeiwachen/polizeirevieren in brandenburg und erreichbarkeit der revierpolizisten
Anfrage
wie realistisch ist eine weit überwiegende nutzung von wärmepumpen als heizungsanlagen in brandenburg?
Anfrage
auskunftsrechte im zusammenhang mit der beschlossenen schließung von sparkassen-zweigstellen im land brandenburg
Anfrage
möglichkeiten zur anpassung von verträgen aufgrund äußerer einwirkungen, wie etwa der coronapandemie oder der ansteigenden inflation
Anfrage
Stand, Planung und Umsetzung von Park and Ride- und Bike and Ride-Anlagen in Brandenburg
stand, planung und umsetzung von park and ride- und bike and ride-anlagen in brandenburg
Anfrage
effekte der imagekampagne und markenbildung für die lausitz auf den prozess und erfolge des strukturwandels
Anfrage
zwischenstand und ergebnisse der strukturförderung in der lausitz einschließlich deren effekte auf den lausitzer arbeitsmarkt
Anfrage
Vorkommen asbesthaltiger Abfälle in Brandenburger Wäldern
vorkommen asbesthaltiger abfälle in brandenburger wäldern
Anfrage
verjährung der 20. Änderung des planfeststellungsbeschlusses ausbau verkehrsflughafen berlin-schönefeld
Anfrage
Abschlussprüfung Klasse 10 Schulform Gymnasium
abschlussprüfung klasse 10 schulform gymnasium
Anfrage
sicherstellung der anwohnerzufahrten während des straßenausbaus der l30 im bereich der august-bebel-straße in bernau
Antrag
Bahnverkehr attraktiver machen: Verdichtung des Liniennetzes insbesondere in berlinfernen Regionen
bahnverkehr attraktiver machen: verdichtung des liniennetzes insbesondere in berlinfernen regionen
Abgelehnt
Antrag
Pendlerverkehr nach Berlin entzerren: Einführung von Regio-S-Bahnen
pendlerverkehr nach berlin entzerren: einführung von regio-s-bahnen
Abgelehnt
Anfrage
Feuerwehrprüfungsausschuss und Anerkennung der Laufbahnbefähigung
feuerwehrprüfungsausschuss und anerkennung der laufbahnbefähigung
Antrag
rbb-skandal darf nicht folgenlos bleiben: konsequente novellierung des rbb-staatsvertrags – umsetzung der Änderungsempfehlungen der landesrechnungshöfe berlin und brandenburg
Offen
Antrag
wasser – quell des lebens: bereitstellung von trinkbrunnen oder trinkwasserspendern im öffentlichen raum
Abgelehnt
Antrag
Kriminalität entschlossen bekämpfen – Mobile Wache für Brandenburg
kriminalität entschlossen bekämpfen – mobile wache für brandenburg
Abgelehnt
Antrag
Klarheit für Garagen-Pächter schaffen – Pachtrecht reformieren!
klarheit für garagen-pächter schaffen – pachtrecht reformieren!
Abgelehnt
Antrag
kleingartenkultur pflegen und würdigen: einsetzung eines beauftragten für das kleingartenwesen im land brandenburg
Abgelehnt
Anfrage
Nachfrage zur Nachfrage zur Kleinen Anfrage „Erfassung von Impfnebenwirkungen“ (Drucksache 7/7517)
nachfrage zur nachfrage zur kleinen anfrage „erfassung von impfnebenwirkungen“ (drucksache 7/7517)
Anfrage
Nitrat- und Phosphoreinträge ins Grundwasser durch Kläranlagen
nitrat- und phosphoreinträge ins grundwasser durch kläranlagen
Anfrage
Waldrodung für die Errichtung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen – klimapolitischer Unsinn
waldrodung für die errichtung von photovoltaik-freiflächenanlagen – klimapolitischer unsinn
Anfrage
Wahl- oder Laufbahnbeamte – Vor- und Nachteile der Politisierung von Behördenleiterpositionen
wahl- oder laufbahnbeamte – vor- und nachteile der politisierung von behördenleiterpositionen
Anfrage
Lärmschutzwand A10 Bereich Saarmund / Fahlhorst
lärmschutzwand a10 bereich saarmund / fahlhorst
Anfrage
Psychische Erkankungen bei Kindern und Jugendlichen
psychische erkankungen bei kindern und jugendlichen
Anfrage
Straßensanierung Landesstraße L62 – Finsterwalde
straßensanierung landesstraße l62 – finsterwalde
Anfrage
aktueller stand, weiterer verfahrensablauf und zeitlicher horizont der umsetzung einer sanierung und des ausbaus der l 338
Antrag
Kinderrechte und Kinderschutz in Schulen und in Kindertageseinrichtungen stärken
kinderrechte und kinderschutz in schulen und in kindertageseinrichtungen stärken
Antrag
rettungsschwimmer gesucht! mehr verantwortung an brandenburgischen gewässern und schwimmhallen übernehmen
Offen
Anfrage
Zusätzliche Belastung durch Schall und Schatten
zusätzliche belastung durch schall und schatten
Antrag
klarheit für eigentümer, pächter und mieter von ddr-garagen: umgang im land brandenburg einheitlich und fair regeln!
Abgelehnt
Antrag
initiative für den erhalt und schutz der kulturlandschaft – keinen weiteren quadratmeter wildnis im spreewald ausweisen!
Abgelehnt
Antrag
Jeder muss wegkommen – Mobilität für jeden
jeder muss wegkommen – mobilität für jeden
Abgelehnt
Antrag
wort halten – die versprochene aufkommensneutralität der grundsteuer im rahmen der grundsteuerreform umsetzen
Abgelehnt
Antrag
jeder muss hinkommen – reisezeiten von brandenburger mittel- und oberzentren nach berlin von maximal 60/90 minuten
Abgelehnt
Anfrage
Droht dem Brandenburger Rettungswesen eine millionenschwere Finanzierungslücke?
droht dem brandenburger rettungswesen eine millionenschwere finanzierungslücke?
Anfrage
beachtung und durchsetzung der beschlüsse von kommunalvertretungen im zusammenhang mit dem ausbau der dresdener bahn
Anfrage
Mitgliedsbeiträge an Vereine und Verbände (Naturschutz)
mitgliedsbeiträge an vereine und verbände (naturschutz)
Anfrage
Situationen der Wildtierauffangstationen in Brandenburg
situationen der wildtierauffangstationen in brandenburg
Anfrage
be-/entlastungen von wasser-/abwasserzweckverbänden im zusammenhang mit dem ausbau der dresdener bahn
Anfrage
Personalausstattung in Kindertageseinrichtungen
personalausstattung in kindertageseinrichtungen
Anfrage
Stand der Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA)
stand der nutzung der elektronischen patientenakte (epa)
Anfrage
Neuausweisung von Wildnisgebieten im Spreewald
neuausweisung von wildnisgebieten im spreewald