Unsere Anträge
Hier finden Sie alle unsere parlamentarischen Initiativen der 7. Legislaturperiode (2019–2024), wie Anträge, Gesetzentwürfe, Anfragen und so weiter.
Anfrage
Eigentumsverhältnisse der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)
eigentumsverhältnisse der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)
Anfrage
Schaffung von Radschutzstreifen entlang der L30, August-Bebel-Straße, Bernau
schaffung von radschutzstreifen entlang der l30, august-bebel-straße, bernau
Anfrage
gehälter, boni, abfindungen, vermögensschadenhaftpflichtversicherungen, pensionen und altersversorgungsansprüche für die geschäftsleitungen der flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb)
Anfrage
BER Masterplan 2040 – Fluch für den Landeshaushalt?
ber masterplan 2040 – fluch für den landeshaushalt?
Antrag
Mehr Regenwasser statt knappes Trinkwasser nutzen
mehr regenwasser statt knappes trinkwasser nutzen
Abgelehnt
Antrag
die flughafengesellschaft aus der schuldenspirale befreien – weitere ausbaustufen für den ber stoppen
Abgelehnt
Gesetzentwurf
Drittes Gesetz zur Änderung des Landespflegegeldgesetzes
drittes gesetz zur Änderung des landespflegegeldgesetzes
Abgelehnt
Anfrage
nachfrage zur kleinen anfrage „strukturprojekte, förderung und unterstützung stadt welzow seitens des landes brandenburg im rahmen der strukturentwicklung lausitz“ (drucksache 7/6309)
Anfrage
Entlastung durch Neubau? (Straßenverkehr, Grünheide)
entlastung durch neubau? (straßenverkehr, grünheide)
Änderungsantrag
gesetz über die feststellung des haushaltsplanes des landes brandenburg für die haushaltsjahre 2023/2024 (haushaltsgesetz 2023/2024 – hg 2023/2024) einzelplan 07 – ministerium für soziales, gesundheit, integration und verbraucherschutz
Abgelehnt
Anfrage
Auskömmliches Angebot mit Schulplätzen im Speckgürtel – Teil II
auskömmliches angebot mit schulplätzen im speckgürtel – teil ii
Antrag
Landeswasserhaushalt vor der Pleite retten
landeswasserhaushalt vor der pleite retten
Abgelehnt
Antrag
erschließungsbeiträge sind so oldschool – auch koalition gibt sich ruck und ermöglicht mitbestimmung der anlieger… oder nicht?
Abgelehnt
Anfrage
Die Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) Goldgrube für externe Gutachter und Berater?
die flughafen berlin brandenburg gmbh (fbb) goldgrube für externe gutachter und berater?
Anfrage
„viele begegnungen, lebensfreude und einen guten foxtrott“ – sponsoring des brandenburg balls durch die pleitebedrohte flughafengesellschaft berlin brandenburg gmbh“ ii
Anfrage
Wo sind die gesetzlich vorgeschriebenen Rettungspläne der TESLA SE?
wo sind die gesetzlich vorgeschriebenen rettungspläne der tesla se?
Anfrage
Inspektionen in Praxen: Methodik und Folgemaßnahmen
inspektionen in praxen: methodik und folgemaßnahmen
Anfrage
Hygiene ist King! Aufgedeckte Mängel in Bernauer Fast-Food-Kette
hygiene ist king! aufgedeckte mängel in bernauer fast-food-kette
Antrag
Menstruationshygieneartikel kostenlos an Brandenburger Schulen zur Verfügung stellen
menstruationshygieneartikel kostenlos an brandenburger schulen zur verfügung stellen
Offen
Antrag
Landkreise und Gemeinden ausgebrannt – Kosten für Waldbrandbekämpfung vom Land Brandenburg erstatten
landkreise und gemeinden ausgebrannt – kosten für waldbrandbekämpfung vom land brandenburg erstatten
Abgelehnt
Antrag
kostenübernahme für schallschutz von sensiblen einrichtungen durch die fbb gmbh auch nach dem stichtag 15.05.2000
Abgelehnt
Gesetzentwurf
Gesetz zum Schutz der Grundwasserneubildung
gesetz zum schutz der grundwasserneubildung
Abgelehnt
Gesetzentwurf
Drittes Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
drittes gesetz zur Änderung der brandenburgischen bauordnung
Abgelehnt
Anfrage
„viele begegnungen, lebensfreude und einen guten foxtrott“ – sponsoring des brandenburg balls durch die pleitebedrohte flughafengesellschaft berlin brandenburg gmbh
Anfrage
strukturprojekte, förderung und unterstützung stadt welzow seitens des landes brandenburg im rahmen der strukturentwicklung lausitz
Anfrage
unterstützung von gemeindeverwaltungen im umgang mit anträgen zur realisierung von photovoltaikanlagen
Anfrage
Kompensation von Baumfällungen zur Waldumwandlung
kompensation von baumfällungen zur waldumwandlung
Anfrage
Externe Beratungsleistungen zur Kitarechtsreform
externe beratungsleistungen zur kitarechtsreform
Anfrage
nachfrage zur kleinen anfrage „windkraftanlagen zukünftig verstärkt in landschaftsschutzgebieten?“ (drucksache 7/5464)
Antrag
zukunftszentrum für deutsche einheit und europäische transformation – bewerbung der stadt frankfurt (oder) unterstützen
Antrag
Eiweißstrategie für Brandenburg (Landwirtschaft)
eiweißstrategie für brandenburg (landwirtschaft)
Abgelehnt
Antrag
zur stabilisierung der grundwasserspiegel vor ort regenwasser durch den bau von rückhaltemöglichkeiten systematisch sammeln und vor ort versickern
Abgelehnt
Antrag
landesnahverkehrsplan 2023-2027 mit dem im verkehrssektor klimapolitisch erforderlichen wandel kompatibel machen
Abgelehnt
Antrag
Zur Stabilisierung der Grundwasserspiegel vor Ort Klarwasser zur Versickerung aufbereiten
zur stabilisierung der grundwasserspiegel vor ort klarwasser zur versickerung aufbereiten
Abgelehnt
Antrag
Förderungen der Brandenburger Tafeln im Hinblick auf Investitionen und Energiekosten
förderungen der brandenburger tafeln im hinblick auf investitionen und energiekosten
Abgelehnt
Antrag
Kulturgut Sinneserbe schützen – Ortsübliche Gerüche und Geräusche des Landlebens bewahren
kulturgut sinneserbe schützen – ortsübliche gerüche und geräusche des landlebens bewahren
Abgelehnt
Anfrage
Genehmigung von Nebenbeschäftigungen von Lehrern
genehmigung von nebenbeschäftigungen von lehrern
Anfrage
Disziplinarverfahren gegen Hauptverwaltungsbeamte zur Überprüfung von Fehlverhalten im Amt
disziplinarverfahren gegen hauptverwaltungsbeamte zur Überprüfung von fehlverhalten im amt
Anfrage
Stand der Entwicklungsplanungen in und für Nauen
stand der entwicklungsplanungen in und für nauen
Anfrage
erdgas bei der stromerzeugung einsparen durch braunkohlekraftwerke – warum sind die blöcke e und f im kraftwerk jänschwalde noch immer nicht im einsatz?
Anfrage
abbau der kassenkreditbelastungen der kreisfreien städte brandenburg an der havel, frankfurt (oder) und cottbus
Anfrage
Unterstützung von Kommunen beim Abbau ihrer Kassenkreditbelastungen
unterstützung von kommunen beim abbau ihrer kassenkreditbelastungen
Anfrage
Stromversorgungssicherheit in Deutschland bei Ausfall der Gasversorgung im Winter 2022/2023
stromversorgungssicherheit in deutschland bei ausfall der gasversorgung im winter 2022/2023
Anfrage
ausweisung regionaler entwicklungsachsen und die gewährleistung gleichwertiger lebensverhältnisse in allen regionen des landes