Bilanz: DDR-Garagen

Bilanz: DDR-Garagen

Um die klassische Eigentumsgarage aus DDR-Zeiten hat es vielerorts in Brandenburg zuletzt erheblichen Wirbel gegeben. Grund dafür ist das Schuldrechtsanpassungsgesetz (SchuldRAnpG) welches 1995 in Kraft trat. Denn mit dem Ablauf einer rechtlichen Schutzfrist zum...
Bilanz: Wasserknappheit / Wasserversorgung

Bilanz: Wasserknappheit / Wasserversorgung

Wasser ist unsere Lebensgrundlage. Doch Wasser wird zunehmend zu einem knappen Gut, auch hier bei uns in Brandenburg. BVB / FREIE WÄHLER hat sich daher in dieser Legislaturperiode parlamentarisch sehr intensiv der Thematik Wasserknappheit bzw. Wasserversorgung...
Bilanz: Sonderausschuss Lausitz

Bilanz: Sonderausschuss Lausitz

Der Landtag Brandenburg hat am 26. August 2020 den Sonderausschuss Strukturentwicklung in der Lausitz mit dem Ziel eingesetzt, die Folgen des auf Bundesebene beschlossenen Kohleausstiegs für die Lausitz fachlich zu begleiten. Gleichzeitig hat der Ausschuss die...
Bilanz: RBB UA + Medienpolitik

Bilanz: RBB UA + Medienpolitik

RBB-Skandal – Wie im öffentlichen Rundfunk das Geld der Beitragszahler veruntreut wurde Die ab 2022 aufgedeckte Verschwendung und Selbstbereicherung in der Führungsebene des RBB war einer der größten Brandenburger Skandale der letzten Jahre. Die RBB-Intendantin und...
Bilanz: Steuern und Abgaben

Bilanz: Steuern und Abgaben

Im Themenfeld Steuern und Abgaben hat sich die BVB / FREIE WÄHLER Gruppe mit insgesamt 9 Anträgen, 13 Anfragen und 1 Gesetzentwurf für mehr Transparenz bei der Vergabe der Lottomittel und einer fairen Grundsteuerreform stark gemacht. Ungerechtes Abkassieren der Bürger...

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