Matthias Stefke zum Einzelplan 12 – Europa und Finanzen – 14.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Zum Haushaltsplanentwurf des Ministeriums der Finanzen und für...Matthias Stefke zum Einzelplan 06 – Wissenschaft, Forschung und Kultur – 14.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Auch zum Haushaltsplanentwurf des MWFK hat die BVB / FREIE WÄHLER...
Verbindliche Kostenübernahme bei Waldbränden? Nicht mit SPD, CDU und Grünen…
Regierungskoalition lehnt für den Haushalt 2023/24 unsere Anträge auf verbindliche Übernahme von Waldbrandbekämpfung und die Förderung von Ehrenamt ab
Matthias Stefke zum Einzelplan 03 – Inneres und Kommunales – 14.12.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Das Ministerium des Innern und für Kommunales sah sich im Rahmen der...
Regierungskoalition trotz Kostensteigerungen gegen Erhöhung des Pflegegeldes
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert, Leistungen an Kostenentwicklungen anzupassen – doch Regierungsmehrheit lehnt ab