Péter Vida zum Bericht der Landesregierung „Evaluation des Richtergesetzes“ 23.11.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Es klingt so harmlos, das ist es aber mitnichten: Der niedliche Name „Bericht über die Evaluation des Brandenburgischen Richtergesetzes“ kann nicht darüber...
Innenminister Stübgen soll Urlaub unterbrechen und an Innenausschuss-Sitzung teilnehmen!
Fraktion BVB / FREIE WÄHLER kritisiert, dass Innenminister Michael Stübgen wegen Urlaub nicht an der Sitzung des Innenausschusses teilnimmt
Matthias Stefke zum Bericht der Landesregierung über die Änderung des Polizeigesetzes – 21.09.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Der Bericht der Landesregierung zur Änderung des Brandenburgischen...Versickern auf kommunaler Ebene Mittel zur Unterbringung von Geflüchteten?
Versickern auf kommunaler Ebene Mittel zur Unterbringung von Geflüchteten? Kleine Anfrage der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion soll Frage klären.