Pressemitteilungen
Schulsozialarbeiter für alle Schulen in Brandenburg!
Schulen sind entscheidende Orte im Leben junger Menschen. Schulsozialarbeit spielt hier eine wichtige Rolle, indem sie individuelle Unterstützung bietet und Benachteiligungen im sozialen Umfeld bekämpft. Unsere Abgeordnete Ilona Nicklisch stellt klar: Von 737 Schulen in Brandenburg bieten bereits...
Krankenhausgutachten statt Kahlschlag im Gesundheitswesen!
Gesundheitsreform würde Kahlschlag bei den Krankenhäusern in Brandenburg bedeuten – Gutachten soll Optionen für Standorterhalt liefern
Impfungen gegen die Corona-Omicron-Variante? Landesregierung weiß nichts…
Gesundheitsministerium weiß fast nichts über die eigene Impfkampagne gegen die Corona-Omicron-Variante
Mehr Bahn für Brandenburg: Potenziale zur Reaktivierung von Bahnhaltepunkten vertieft prüfen!
Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) und das Brandenburger Verkehrsministerium haben gemeinsam das Potenzial zur Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken untersucht, um den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu stärken. Kritisiert...
Bahnhalt in Booßen jetzt! Wie man den Bahnverkehr verbessern kann
Seit 25 Jahren fährt der Zug ohne Halt durch Booßen – dabei wären alle Voraussetzungen für einen Bedarfshalt gegeben…
Millionendeals und Steuerverschwendung bei Flüchtlingsheimen?
Millionendeals und Steuerverschwendung? – Der zweite Teil des Flüchtlingsheim-Krimis in Ostprignitz-Ruppin
Anschlag auf Stromversorgung: Ökoterroristen legen Tesla lahm!
Linksradikal-ökologische „Vulkangruppe“ legt mit einem Anschlag auf die Stromversorgung Tesla samt Umgebung lahm – wir lehnen terroristische Methoden ab!
Studierende finanziell entlasten – Studienrückmeldegebühren abschaffen!
Studierende an den Hochschulen Brandenburgs zahlen pro Semester 51 Euro an Rückmeldegebühren. Das sind im Jahr 102 Euro zusätzlich zu den Semesterbeiträgen und den Kosten für Unterkunft und Lebensunterhalt....
Bedrohung? Betrug? Korruption?
Für einige Menschen sind Flüchtlingsheime eine wahre Goldgrube. Hier werden Millionen vor den Augen der Öffentlichkeit eiskalt abgezockt.
Explodierende Verbraucherpreise belasten den Geldbeutel!
Als BVB / FREIE WÄHLER Gruppe im Landtag Brandenburg setzen wir uns unermüdlich für faire Verbraucherpreise ein. Die hohe Inflationsrate der letzten Jahre wirkt sich spürbar auf unsere Geldbeutel aus. Insbesondere der anhaltende Krieg zwischen Russland und der Ukraine hat zu massiven Veränderungen...
Hochriskante Finanzgeschäfte für Kommunen endlich verbieten!
CDU, SPD und Grüne lernen einfach nicht dazu. Anders kann man es nicht sagen. In den letzten Jahren gab es einige Finanzskandale in Kommunen. Prominente Beispiele sind Fürstenwalde (13 Mio.) und die Stadtwerke Bad Belzig (22 Mio.), wo mehrere Millionen Euro mit hochriskanten Finanzgeschäften...
Regierung kontra Artenschutz – KNE schießt mit einer „Richtigstellung“ gegen BVB / FREIE WÄHLER
Bundesregierung schießt mit einer „Richtigstellung“ gegen BVB / FREIE WÄHLER und will damit vom eigentlichen Problem ablenken
Hoffnung für Hohensaaten – Wildnisschutzgebiet könnte kommen!
Unser Abgeordneter Péter Vida hakte in der Fragestunde bei Umweltminister Vogel nach: Beabsichtigt die Landesregierung eine Ausweisung als Wildnisschutzgebiet des Mischwaldes in Hohensaaten? Das...
Demokratieskandal in Breese – Bürgerbegehren dreimal abgelehnt
In Breese, im Landkreis Prignitz, ist ein Bürgerbegehren dreimal abgelehnt worden - und das rechtswidrig! Die Gemeindevertretung hat den Dorfplatz in Breese auf Biegen und Brechen als Baugrundstück...
Hubert Aiwanger zu Besuch im Landtag
Nach der heutigen Plenarsitzung besuchte Hubert Aiwanger die BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg. Hauptthema der Gespräche war der Erhalt eines flächendeckenden Gesundheitssystems. Derzeit läuft in Brandenburg eine von BVB / FREIE WÄHLER gestartete Volksinitiative dazu. Sowohl Brandenburg...
Unsere Reden
Matthias Stefke stellt Gesetzentwurf von BVB/FW „Parkraum-für-alle-Gesetz“ vor – 18.10.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! In den Plenardebatten im Mai sowie im...
Ilona Nicklisch über das Mehrsprachigkeitskonzept der Landesregierung – 18.10.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Uns liegt heute ein sehr umfangreiches Konzept zur weiteren Stärkung der Sprachenvielfalt im...
Ilona Nicklisch zum Gesetzentwurf der LR zur Änderung des Schulgesetzes – 1. Lesung – 18.10.2023
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Ilona Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Laut Bildungswissenschaftlern ist ein guter Unterricht entscheidend für den Lernerfolg der...
Philip Zeschman 2. Rede zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Mobilitätsgesetz“ und Anträgen von BVB/FW – 22.09.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Vizepräsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich sehe schon, Sie sind total erpicht darauf, dass ich, wie das üblich ist, wenn man Anträge...
Philip Zeschman zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Mobilitätsgesetz“ und 2 Anträge von BVB/FW – 22.09.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Wie heißt es so schön? „Der Berg kreißte und...
Christine Wernicke abschließende Rede zum Antrag von BVB/FW „Gartenpädagogik an Schulen“ – 22.09.23
Christine Wernicke (BVB/FW): Vielen Dank, Herr Vizepräsident. - Ich weiß nicht, ob Sie unseren Antrag richtig gelesen haben. Nicht wir haben die Überarbeitung des Rahmenlehrplans gefordert, sondern die...
Christine Wernicke Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Gartenpädagogik an Schulen“ – 22.09.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Manch einer meinte, wir sprechen heute über Hortensien, Begonien und Petunien. Die...
Christine Wernicke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Aufkommensneutrale Grundsteuerreform“ 21.09.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): (Zuruf) - Das macht Frau Wernicke jetzt, genau. - Vielen Dank meine Damen und Herren. Es ist sehr beruhigend, dass unsere Finanzministerin alles im Blick...
Christine Wernicke zum Antrag von BVB/FW Aufkommensneutrale Grundsteuerreform ermöglichen – 21.09.23
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Vorweg möchte ich zu diesem Antrag klarstellen: Nein, BVB / FREIE WÄHLER plädieren nicht...
Matthias Stefke zum Bericht der Landesregierung über die Änderung des Polizeigesetzes – 21.09.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Der Bericht der Landesregierung...