Pressemitteilungen
Péter Vida zur Aktuellen Stunde von CDU-Antrag „Antisemitismus konsequent entgegentreten“ – 23.11.23
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Landesrabbiner! Der Terror der Hamas verschärft die Lage für unsere jüdischen Mitbürger in Deutschland, auch in Brandenburg. In der...
Péter Vida zum Gesetzentwurf von CDU, SPD, Grüne über den RBB Staatsvertrag 1. Lesung – 23.11.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (fraktionslos): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es war einmal vor nicht allzu langer Zeit, da wurde das wunderschöne, von Seen und Wäldern durchzogene Märkische Land von einem schweren...
Péter Vida 2. Rede zum BVB/FW-LINKE Ehrenamt stärken-GEMA Übernahme bei kostenlosen Veranstaltungen
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Der Antrag ist in der Tat nicht zweckmäßig, er ist zwingend erforderlich! (Beifall der fraktionslosen Abgeordneten Nicklisch, Stefke und Wernicke sowie...
Péter Vida zum Antrag von BVB/FW-LINKE Ehrenamt stärken-GEMA Übernahme bei kostenlosen Veranstaltungen
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich war eben wirklich abgelenkt. Ich bitte um Entschuldigung - nicht, dass die Ministerin noch feuchte Augen bekommt, weil sie denkt, wir seien dabei auf...
Péter Vida zum Bericht der Landesregierung „Evaluation des Richtergesetzes“ 23.11.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Es klingt so harmlos, das ist es aber mitnichten: Der niedliche Name „Bericht über die Evaluation des Brandenburgischen Richtergesetzes“ kann nicht...
Matthias Stefke zur Aktuellen Stunde von CDU-Antrag „Antisemitismus konsequent entgegentreten“ – 23.11.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Sehr geehrter Herr Landesrabbiner...
Christine Wernicke zum Moorschutzprogramm Brandenburg der LR – 23.11.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke: Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit rund 234 000 ha ist Brandenburg nach Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen eines der moorreichsten Bundesländer. Damit...
Christine Wernicke 2. Lesung zur Änderung medienrechtlicher Staatsverträge – 23.11.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke: Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Zurzeit debattieren wir viel über Änderungen von Staatsverträgen mit medienrechtlichem Bezug. Abgesehen von den Änderungen beim...
Erfolg Antrag auf Mitbestimmung bei Erschließungsstraßen einstimmig in Ausschuss überweisen!
Antrag von BVB/FW auf verbindliches Mitbestimmungsrecht für Anlieger bei Erschließungsmaßnahmen einstimmig in Ausschuss überweisen!
Péter Vida 2. Redebeitrag zum Antrag BVB/FW Verbindliches Mitbestimmungsrecht bei Erschließungsmaßnahmen – 22.11.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Das ist wirklich Rabulistik, wenn man die Mitbestimmung der Anlieger als „Mitbestimmungspflicht“ und „Bevormundung“ bezeichnet. Dann muss man wirklich...
Pèter Vida zum Antrag von BVB/FW Verbindliches Mitbestimmungsrecht bei Erschließungsmaßnahmen – 22.11.2023
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es geht bei diesem Antrag um die Schaffung sozialen Friedens an Sandstraßen - an Anliegerstraßen - in Brandenburg. (Beifall der fraktionslosen...
Matthias Stefke zum Bericht der Landesregierung „Zukunftsstrategie Digitales Brandenburg“ – 22.11.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Deutschland und damit auch Brandenburg ist digitales Entwicklungsland. Davon zeugt das Ranking des Unternehmens „statista“, bei dem...
Christine Wernicke 2. Rede zum Antrag (BVB/FW, Linke) Entwicklungskonzept für Kleingartenanlagen stärken – 22.11.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (fraktionslos): Vielen Dank. - Der Rede von Herrn Funke habe ich entnommen - da er meine Abwesenheit im Kleingartenbeirat kritisiert hat -, dass er nach wie vor der Meinung ist, dass die...
Christine Wernicke zum Antrag (BVB/FW und Linke) Entwicklungskonzept für Kleingartenanlagen stärken – 22.11.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Fraktion bzw. die jetzt vier fraktionslosen Abgeordneten haben am 19.09. ihren ersten parlamentarischen Empfang...
Matthias Stefke zur Änderung des ÖPNV-Gesetzes von CDU, SPD, Grüne – 22.11.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie die Anhörung im zuständigen Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung zeigte und unter anderem die...
Unsere Reden
Matthias Stefke Redebeitrag Änderung der Bauordnung 2. Lesung – 20.09.2023
Rede von Matthias Stefke in Textform Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen und auf der Tribüne! Die Koalition hat im...
Philip Zeschmann zum Antrag „Kommunen im Strukturwandel unterstützen“ von SPD, CDU, Grüne – 23.06.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Mit diesem Antrag - ich rede jetzt von dem...
Philip Zeschmann zum Antrag „Industrielle Abwärme ins Fernwärmenetz“ von SPD, CDU, Grüne – 23.06.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Es freut mich natürlich sehr, dass auch die...
Matthias Stefke zum Antrag „Waldbrandschutz und Kampfmittelbeseitigung“ von SPD,CDU,Grüne – 23.06.23
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und auch an den Bildschirmen! Die...
Philip Zeschmann 2. Redebeitrag zu den Anträgen von BVB/FW „Ausbau des Schienenverkehrs“ – 23.06.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich über die lebhafte Diskussion. Ganz ehrlich: Ich hatte ja nicht unbedingt...
Philip Zeschmann zu den beiden Anträge von BVB/FW „Ausbau des Schienenverkehrs“ – 23.06.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Ich muss noch einmal mit den bestehenden...
Christine Wernicke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Beauftragter für Kleingartenwesen“ – 23.06.23
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Wernicke (BVB/FW): Natürlich auch von unserer Fraktion ein Lob an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kleingartenbeirat, (Beifall BVB/FW und AfD) die dort unbestritten einen...
Christine Wernicke zum Antrag von BVB/FW „Beauftragter für Kleingartenwesen“ – 23.06.2023
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Christine Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Schon der amerikanische Jurist, Journalist und Schriftsteller Charles Dudley Warner...
Philip Zeschmman zur „Aktuellen Stunde“ von den B90/Die Grünen zum Thema Trockenheit und Wasserknappheit – 22.06.2023
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Dr. Philip Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Wehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger! Erst einmal bedanke ich mich bei den Grünen...
Péter Vida zum Gesetz über Antisemitismusbeauftragten von SPD, CDU, GRÜNE, BVB/FW, LINKE – 22.06.23
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Gäste der jüdischen Gemeinde! Es ist ein großer Moment für Brandenburg, der hier eingeläutet wird, und wir...