Rückzahlung der Rückmeldegebühren scheitert ausgerechnet an den Grünen
Antrag für Haushalt 2021 zur Rückzahlung verfassungswidriger Rückmeldegebühren scheitert an SPD, CDU und … Grünen!
Philip Zeschmann zur 3. Lesung „Haushaltsgesetz 2021“ vom 17.12.2020
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Keine Angst, ich habe nicht die Absicht, meine Rede von gestern Abend zum Einzelplan 20 zu wiederholen, sondern...Péter Vida zum „Einzelplan 04 – Justiz“ vom 16.12.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Nach diesen blumigen Worten erlaube ich mir, zum Einzelplan an sich zu sprechen. Wir haben im Rechtsausschuss intensiv darüber beraten. Dabei schien es...Philip Zeschmann zum „Einzelplan 08 – Wirtschaft, Arbeit, Energie“ vom 16.12.2020
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Liebe Kollegen Abgeordnete! Herr Bretz, ich bin gespannt, ob Sie nach Einzelplan 20, wenn die Debatte vorüber ist, auch noch große Freude äußern. Im Einzelplan...Philip Zeschmann zum „Einzelplan 12 – Finanzen und Europa“ vom 16.12.2020
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Ich bin wirklich unglaublich beeindruckt von den Reden der Herren Vogelsänger und Schaller: faktenfreie, inhaltsfreie Reden zum...Pressekonferenz vom 8.12.2020: Gemeinsame Haushaltsanträge
Fraktionen von BVB / FREIE WÄHLER und Linke stellen in Pressekonferenz gemeinsame Anträge zum Landeshaushalt Brandenburg 2021 vor
BER: Kontrolle der Finanzen verbessern
Anträge sollen Zweckbindung für BER-Kredit bewirken und so die Kontrolle der Verwendung von Corona-Hilfen am BER ermöglichen
Pressekonferenz vom 17.11.2020: Ausbau der Bahn und Fragen zu Corona-Maßnahmen
Antrag auf 20 Millionen € p. a. aus ZifoG in den Ausbau der Bahn und Positionierung zu geplanten Corona-Maßnahmen
Pressekonferenz vom 17.11.2020: Positionierung zur Haushaltsdebatte
Pressekonferenz vom 17.11.2020: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion informiert über ihre Positionierung zur aktuellen Haushaltsdebatte
Personalkosten der Ministerien eindämmen!
Antrag soll den überhöhten Puffer für Personalkosten in den Ministerien streichen und so ungeplante Personalkostensteigerungen verhindern
Haushalt: Kürzungen beim Ehrenamt zurücknehmen!
Landesregierung will beim Ehrenamt sparen, plant Kürzungen bei Retterprämien und Mobilitätszuschuss – wir stellen Änderungsantrag!
Justiz: Rechtspfleger müssen Nachfolger aufbauen!
In ca. 15 Jahren wird es eine Welle an Pensionierungen der 1991/1992 eingestellten Rechtspfleger geben. Hierfür muss Vorsorge getroffen werden.
Pressekonferenz vom 27.10.2020: Richtige Prioritäten beim Haushalt setzen!
Pressekonferenz vom 27.10.2020: Wir stellen unsere Änderungsanträge zum Landeshauhalt Brandenburgs für das Jahr 2021 vor
Philip Zeschmann zum „Haushalt 2021“ 1. Lesung von SPD, CDU, Grüne vom 23.09.2020
Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Ich kann mich ehrlich gesagt dem zum Teil einschläfernden Schönreden, das ich heute vielfach gehört habe, nicht anschließen. Daher möchte ich das etwas knackiger machen. Wir...Péter Vida zum „Haushalt 2021“ 1. Lesung von SPD, CDU, Grüne vom 23.09.2020
Rede von Péter Vidain Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Ein Haushalt in einer Krisenzeit verlangt von einer Opposition, wohldosierte Kritik an den Tag zu legen. Das ist das Maß, das man anwendet, weil man im...Christine Wernicke zum Antrag „Kommunales Investitionsprogramm anpassen“ von BVB/FW vom 27.08.20
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Nach dem Beschluss über die Förderrichtlinien zum Kommunalen...Philip Zeschmann zum Bericht des Landesrechnungshofes vom 14.05.20
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Vorsitzender des Ausschusses für Haushaltskontrolle Dr. Zeschmann: Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Die grundsätzlich sparsame Haushaltsführung in den zurückliegenden Jahren – wir haben gerade...Philip Zeschmann zum Antrag des Haushaltsausschusses „Notsituation u. Nachtragshaushalt“ – 01.04.20
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Wir stehen heute hier und führen eine verkürzte Notsitzung des Landtages durch, um eine Bedrohung für die Menschen in Brandenburg und in...