Impfungen gegen die Corona-Omicron-Variante? Landesregierung weiß nichts…
Gesundheitsministerium weiß fast nichts über die eigene Impfkampagne gegen die Corona-Omicron-Variante
Péter Vida zur 1. Lesung zum Haushaltsgesetz 2023/24 vom 12.10.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Wir leben in schwierigen, unsicheren Zeiten. Viele Menschen in unserem Land blicken mit großer Sorge in die Zukunft – für sich, ihre Kinder und...
Fischsterben: Anzeichen für Erholung an der Oder, doch Fischer brauchen Hilfe
Fischsterben an der Oder: Trotz Anzeichen einer Erholung des Flusses stehen Fischer vor dem Aus – kurzfristige Hilfe vom Land ist notwendig
Matthias Stefke zum Bericht der Landesregierung zur Umsetzung „Tolerantes Brandenburg“ – 23.06.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne! Entsprechend des Auftrags aus der Drucksache 7/1817 legt...
Auch Verbraucherzentrale kritisiert die Energiestrategie der Landesregierung
Energiestrategie 2040 der Landesregierung berücksichtigt die Lage der rund 1,2 Millionen privaten Haushalte bislang nicht einmal im Ansatz
Landesregierung weiß nicht, wie sie eigene Energiestrategie umsetzen kann
Landesregierung soll konkrete Maßnahmen ihrer „Energiestrategie 2040“ mitteilen, statt lediglich Wunschvorstellungen zu äußern
Energiestrategie 2040 der Landesregierung: Ein teurer Angriff auf Bürger und Artenschutz
Statt kostengünstige Lösungen zur Klimaneutralität zu suchen, will die Landesregierung teuren Massenausbau subventionierter Windenergie
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert neue Coronaregelungen für Brandenburg
Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Coronaregelungen der Landesregierung – 3G und kostenlose Tests sind sinnvoller
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Reduzierung der Kreditaufnahmen im Nachtragshaushalt
Die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER reicht in der nächsten Landtagssitzung zwei Änderungsanträge zum Nachtragshaushalt 2021 ein. Mit diesem Nachtrag sollen auf Vorschlag der Landesregierung die zusätzlichen Gelder zur Finanzierung von Corona-Hilfsprogrammen und...Matthias Stefke zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten Datenschutz vom 28.01.2021
Rede von matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Bereits in der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales am 7. Oktober...Philip Zeschmann zur Aktuellen Stunde „Brandenburgs Zukunft sichern“ von SPD vom 27.01.2021
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen Abgeordnete! Als ich den Antrag gelesen habe, habe ich gedacht: Ein richtig toller Antrag steckt hinter dieser Aktuellen Stunde, ein typischer Antrag...
Postenvergaben endlich kontrollieren!
Geeignetste Kandidaten statt Versorgungsposten: Landesregierung muss Kontrollpflicht bei Landesbeteiligungen endlich nachkommen
Philip Zeschmann zur 3. Lesung „Haushaltsgesetz 2021“ vom 17.12.2020
Rede von Philip Zeschmann in Textform: Herr Abg. Dr. Zeschmann (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Keine Angst, ich habe nicht die Absicht, meine Rede von gestern Abend zum Einzelplan 20 zu wiederholen, sondern...Péter Vida zum „Haushaltsgesetz 2021 – 2. Lesung“ von SPD, CDU, Grüne vom 16.12.2020
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! „Ein Haushalt in einer Krisenzeit verlangt von einer Opposition, wohldosierte Kritik an den Tag zu legen. Das ist das Maß, das man anwendet, weil man im...Péter Vida zum Antrag „Corona-Prämie auch für nichtärztlichen Rettungsdienst“ von BVB/FW – 15.12.2020
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Erneut kommen wir zusammen, um über die Lage – wir alle glaubten, das Virus binnen...Péter Vida 2.Redebeitrag Corona-Prämie auch für nichtärztlichen Rettungsdienst von BVB/FW – 15.12.2020
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Zunächst eine Klarstellung, weil die Frage aufkam: Herr Ministerpräsident hat auf die...Matthias Stefke zum Antrag „Studien-Rückmeldegebühren zurückerstatten“ von BVB/FW vom 27.08.20
Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer draußen an den Bildschirmen! Der Inhalt...
BVB/FW-Umfrage bestätigt schlechtes Corona-Management der Landesregierung
An der von uns durchgeführten Online-Umfrage Anfang Mai 2020 haben über 1000 Brandenburger Bürger teilgenommen und der Landesregierung eine klare Ohrfeige für deren Corona-Krisenmanagement verpasst. Die Umfrage bestand neben den klassischen statistischen Fragen, wie...
Corona: Landesregierung ignoriert Angebote für Schutzmittel
Trotz Knappheit an Schutzmitteln in der Corona-Krise ignoriert die Landesregierung Angebote seriöser Anbieter. So liegt der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion ein Angebot eines Unternehmens aus Brandenburg vor, das seit 2 Wochen bis zu 75 Millionen Schutzmasken zu einem...