Matthias Stefke 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Einheitlicher Umgang mit DDR Garagen“ – 11.05.2023

Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedanke mich erst einmal sehr herzlich für die Debatte, die doch deutlich gemacht hat, wie komplex das Thema ist. Das hat auch der...

Péter Vida 2. Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW: „Freigabe der Sporthalle der JVA“ – 23.06.2022

Rede von Péter Vida in Textform: Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Abgeordnete! Um das hier noch einmal klarzustellen, Frau Ministerin der Justiz: Es liegt ein Mietvertrag vor. Denn maßgeblich ist nicht, was darübersteht. Maßgeblich sind auch...

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