Alle Beiträge und Reden zum Thema Inneres-Sicherheit
Waldbrände in Brandenburg: Wir danken allen Einsatzkräften!
Gefährlicher Einsatz bei Waldbrandbekämpfung: Danke an alle Einsatzkräfte von Feuerwehr, Polizei, THW, Bundeswehr…!
Staatsanwalt stellt Verfahren gegen Ex-Bürgermeister Hengst trotz Millionenschaden ein – Begründung: „Geringfügigkeit“
Trotz 13 Mio. Euro Schaden für Fürstenwalde: Keine Anklage gegen Ex-Bürgermeister Hengst, Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein
Pressekonferenz: Sporthalle an der JVA Brandenburg für Sport freigeben: Verträge einhalten!
Pressekonferenz vom 14.06.2022: Antragsvorstellung „Sporthalle an der JVA Brandenburg für Sport freigeben: Verträge einhalten!“
Keine Ermittlungen im Stadtwerke-Skandal Bad Belzig? Wir haken nach!
22 Mio. Euro Schaden durch Spekulationsgeschäfte: Staatsanwaltschaft muss endlich ermitteln – Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) hakt nach
Péter Vida zum Antrag von CDU, SPD, Grüne „Lokale Demokratie stärken“ 19.05.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Kern des Antrags ist die Würdigung eines Berichts des KGRE. Im...
Péter Vida zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne „Änderung des Ordnungsbehördengesetzes“ – 18.05.22
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des OBG vom 19. Juni 2019...
Rainbowday 2022 im Landtag Brandenburg
Christine Wernicke spricht beim internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Trans- und Interphobie – kurz Rainbowday – im Landtag Brandenburg
BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht
Bundesebene überschreitet mit „maximalen Mindestabständen“ für Windkraft ihre Gesetzgebungskompetenz: Gefahrenabwehr ist Kompetenz der Länder
Brände von Elektrofahrzeugen und Funklöcher: Land muss Feuerwehren unterstützen
Fraktion fordert, Zahl der Brände von Elektrofahrzeugen zu ermitteln, hierfür Vorsorge zu treffen und Funklöcher endlich zu schließen!
Matthias Stefke zum Tätigkeitsbericht der Parlamntarischen Kontrollkommission – 23.03.2022
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
Péter Vida zum Gesetz von SPD, CDU, Grüne Errichtung einer Zweigstelle des Amtsgerichts Frankfurt(Oder) – 23.03.2022
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Geschlossen ist ein Gericht schnell, aber so schnell kommt...
Christine Wernicke zum gemeinsamen Gesetzentwurf – Gebietsänderung der Gemeinden des Amtes Oder-Welse – 23.03.2022
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Im Dezember haben wir diesen Gesetzentwurf in...
BVB / FREIE WÄHLER lässt nicht locker: Sporthalle als Gerichtssaal – Welchen Stellenwert hat der Kinder- und Jugendsport noch für die Landesregierung?
Für BVB / FREIE WÄHLER steht fest, dass die Halle unverzüglich für den Vereinssport freigegeben werden sollte.
Zweckentfremdung von Kontaktdaten: BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert Klarstellung der Rechtslage
Die Nutzung von Corona-Kontaktdaten zur Strafverfolgung verstößt gegen Bundesrecht – doch die Landesregierung zeigt sich uneinsichtig.
Péter Vida 2.Redebeitrag zum Antrag von BVB/FW „Zweckentfremdung von Corona Kontaktdaten“ – 24.02.22
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Noch einmal zu der Diskussion: Abstrakt oder konkret? -...