Alle Beiträge und Reden zum Thema Inneres-Sicherheit
Matthias Stefke zum Gesetzentwurf von SPD, CDU,Grünen Änderung des Ordnungsbehördengesetzes 23.02.22
Rede von Matthias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
Matthias Stefke zu von SPD, CDU, Grüne „Brandenburgisches Polizeibeauftragtengesetz“ – 23.02.2022
Rede von Mathias Stefke in Textform: Herr Abg. Stefke (BVB/FW): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen! Die...
Pressekonferenz: Anträge gegen Zweckentfremdung Corona-Kontaktdaten / Reservekraftwerke
PK vom 15.02.2022: Vorstellung Anträge gegen Zweckentfremdung von Corona-Kontaktdaten sowie Antrag für Reservekraftwerke in der Lausitz
Also doch: Staatsanwaltschaften können auf Corona-Kontaktdaten zugreifen
Corona-Kontaktdaten können in Brandenburg für Strafverfolgung verwendet werden – BVB / FREIE WÄHLER Fraktion fordert gesetzliche Klarstellung
Matthias Stefke zum Bericht des über Maßnahmen des Brandenburgischen Polizeigesetzes 2020
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
Matthias Stefke zum Tätigkeitsbericht Datenschutz und zur Stellungnahme der Landesregierung 19.01.22
Rede von Matthias Stefke in Textform: Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den...
Zu wenig Notare im ländlichen Raum
Landesregierung nimmt Mangel an Notaren jenseits von Berlin nicht ernst – Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) bringt Thema in den Rechtsausschuss des Landtages
Péter Vida zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne 3. Änderungsgesetzes des Landesbeamtengesetzes – 16.12.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Abgeordneter Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Entgegen allen Erwartungen werde ich in dieser...
Matthias Stefke zum Gesetzentwurf von SPD, CDU, Grüne zur Änderung des Stiftungsgesetz – 16.12.2021
Rede von Matthias Stefke in Textform: Abgeordneter Matthias Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und...
Péter Vida zum HHG 2022 – Einzelplan 04 – Justiz – 15.12.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Péter Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Man hätte gedacht, dass man in solchen Pandemiezeiten der...
Matthias Stefke zum HHG 2022 – Einzelplan 03 – Inneres und Kommunales – 15.12.2021
Rede in Textform von Matthias Stefke: Stefke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Bildschirmen!...
Ilona Nicklisch zum Antrag von CDU, SPD und Grüne „Die Istanbul-Konvention “ – 18.11.2021
Rede von Ilona Nicklisch in Textform: Frau Abg. Nicklisch (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Das Ausmaß von Gewalt gegen Frauen und Mädchen...
Christine Wernicke zum Gesetzentwurf von BVB-FW „Gesetz zur Änderung zur Kreisumlage“ – 18.11.2021
Rede von Christine Wernicke in Textform: Link zum Vorgang: https://www.bvb-fw-fraktion.de/parla_tracking Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr...
Christine Wernicke zum gemeinsamen Gesetzesentwurf „Gebietsänderungsgesetz“ 17.11.2021
Rede von Christine Wernicke in Textform: Frau Abg. Wernicke (BVB/FW): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Causa Oder-Welse - was soll man dazu...
Péter Vida zum Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne „Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes“ – 17.11.2021
Rede von Péter Vida in Textform: Herr Abg. Vida (BVB/FW): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Abgeordnete! Ich starte mit einem Zitat: „Das […] Infektionsschutzgesetz...