Sonderausschuss Lausitz

Worum geht es beim Thema Sonderausschuss Lausitz?

Der Sonderausschuss hat die Aufgabe, die Themen und Fachfragen zur Strukturentwicklung der Lausitz, die im Zusammenhang mit der Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes im Landtag Brandenburg behandelt werden sollen, zusammenzuführen und konzentriert zu bearbeiten. Damit soll er den Prozess der Strukturentwicklung begleiten und zugleich dessen Transparenz unterstützen.

Der Sonderausschuss setzt sich aus 11 Landtagsabgeordneten zusammen. Mitglied für die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER ist der Abgeordnete Dr. Philip Zeschmann, seine Vertretung im Ausschuss übernimmt die Abgeordnete Ilona Nicklisch. Darüber hinaus nimmt eine Vertreterin oder ein Vertreter des Rates für Angelegenheiten der Sorben/Wenden mit beratender Stimme an den Sitzungen teil.

Die Fragen der Strukturentwicklung in der Lausitz umfassen einen breiten Querschnitt verschiedener Politikfelder. Seien es die fundierte Expertise der Wissenschafts- und Forschungslandschaft, die Stärkung der Zivilgesellschaft oder relevanter verkehrs- und infrastruktureller Themen sowie wirtschafts- und energiepolitisches Know-how auf die sich die parlamentarische Begleitung aufteilt. Diese vielfältigen Aspekte werden parlamentarisch stärker durch den Sonderausschuss gebündelt.

Unsere Position und Forderungen:

  • Mit dem Ausstieg aus der Braunkohleförderung und –verstromung verliert die Lausitz den Kern ihrer wirtschaftlichen Identität!

  • Ein wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Strukturbruch, wie zu Beginn der 1990er Jahre muss mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln verhindert werden!

  • Es bedarf der uneingeschränkten Unterstützung durch den Bund, damit es gelingt, die Lausitz zu einer lebenswerten Region mit Modellcharakter für einen gelungenen Strukturwandel zu entwickeln!

  • Die Menschen in der Lausitz benötigen eine tragfähige Perspektive durch die Schaffung neuer, sicherer und zukunftsfähiger Industriearbeitsplätze!

  • Die Lausitz soll zum Inbegriff einer modernen, innovativen, leistungsfähigen und sozial gerechten Wirtschaftsregion mit hoher Lebensqualität für alle werden!

    Das ist unser Anspruch, dafür setzen wir uns als Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Sonderausschuss Lausitz aktiv ein.

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